Recht
Recht
Thüringens Amtsgerichte genehmigen 1000 Fälle im Jahr
Die Amtsgerichte in Thüringen genehmigen nach Angaben des Justizministeriums jährlich in etwa 1000 Fällen Vorkehrungen, die die Bewegungsfreiheit von ...
Recht
Tochter von Heimbewohnerin erhebt Verfassungsbeschwerde
Weil eine Frau nicht jederzeit Zutritt zu dem Zimmer ihrer Mutter in einem Pflegeheim bekommen hat, hat sie Verfassungsbeschwerde erhoben.
Management
Relation zwischen Risiko und Gewinn ist herzustellen
Der gesetzliche und gerichtliche Anspruch auf Unternehmergewinn in der Vergütung von Pflegeeinrichtungen wirft weitere Fragen auf. Bedingt sind diese durch...
Pflege und Politik
Erstmals Streik in katholischer Einrichtung
Es ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass in einem Krankenhaus in katholischer Trägerschaft gestreikt wird. So geschehen vergangene ...
Recht
Gewinnaufschlag: LSG-NRW-Urteil hat Signalwirkung
Die schriftliche Begründung wurde mit Spannung erwartet. Nun nennt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen die Bedingungen, um Gewinnaufschläge im...
News
Nachtzuschlag auf Basis des Mindestlohns berechnen
Nachtzuschläge, die laut Tarifvertrag als Anteil des Stundenlohnes berechnet werden, müssen den gesetzlichen Mindestlohn als Berechnungsgrundlage nehmen. Das hat ...
Recht
Kostenloses patientenindividuelles Verblistern ist nicht strafbar
Wie es ums kostenlose Verblistern steht und ob es im Sinne des neuen Antikorruptionsgesetzes strafbar ist, dazu gab es bisher unterschiedliche juristische ...
Recht
Keine Sozialversicherungsabgaben für Ehrenamtliche
Ehrenämter sind in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt ...
Recht
Chef darf einzelne Mitarbeiter nicht von Betriebsfeier ausschließen
Arbeitgeber dürfen einzelne Mitarbeiter nicht von Betriebsausflügen oder -feiern ausschließen. Das gilt auch dann, wenn sie ansonsten vom Dienst freigestellt ...
Recht
Anträge auf FEM gehen stark zurück
Die Zahl gerichtlich angeordneter Zwangsmaßnahmen in Pflegeeinrichtungen ist stark rückläufig. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der ...
Recht
Pflegekraft im Heim ist nicht selbstständig
Pflegekräfte in einem Pflegeheim sind meist abhängig beschäftigt. Damit unterliegen sie der Sozialversicherungspflicht. Dies ist dann der Fall, wenn sie...
Recht
Sozialhilfeträger hat keinen Anspruch auf Taschengeld
Zahlen Großeltern ihren Enkeln ein monatliches Taschengeld, hat der Sozialhilfeträger darauf kein Anrecht, wenn die Großeltern pflegebedürftig werden und ...
Qualität
Mehr Freiheit: Profis verzichten auf FEM
Obwohl Fixierungen schädlich sind, werden täglich rund 350 000 freiheitsentziehende Maßnahmen ergriffen. Wer aus Haftungsangst fixiert, handelt unprofessionell. Im...
Recht
Pflichtmitgliedschaft in Pflegekammer ist rechtens
Die Pflichtmitgliedschaft für Pflegekräfte in der Pflegekammer Rheinland-Pfalz ist rechtens. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz in einem am Dienstag...
Recht
Gericht klärt Zuständigkeit im Todesfall
Zieht jemand kurz vor seinem Tod in ein Pflegeheim, stellt sich die Frage: Welches Nachlassgericht ist zuständig? Es kommt darauf an, entschied des Oberlandesgerichts...