Recht
Recht
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Was Beschäftigte wissen müssen
Der Gesetzgeber hat für bestimmte Einrichtungen in der Gesundheits- und Pflegebranche eine Impfpflicht beschlossen. Was das arbeitsrechtlich für die Beschäftigten in der Praxis bedeutet,...
Allgemein
KDA: Auch Ältere in Triage-Situationen schützen
Der Gesetzgeber muss Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage treffen, beschloss jüngst das Bundesverfassungsgericht. Der Vorsitzende...
Recht
Erste Klage gegen partielle Impfpflicht
Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. Damit verbunden sei auch ein Eilantrag,...
Corona
BKSB: Heime sind nicht die Pandemietreiber
Der Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen (BKSB) positioniert sich zur derzeit geführte Diskussion um Impfpflichten: Eine auf Pflegeheime beschränkte Impfpflicht...
Corona
Tarifpflicht, Testpflicht, Impfpflicht, Vergütung und PeBem
Derzeit blickt die Branche mit Sorge ins neue Jahr: So viele Fragen rund um die geplante Tarifpflicht und was diese für die Personalrefinanzierung und Pflegesatzverhandlungen bedeutet. So viel Chaos...
Corona
WICHTIG: Altenheim Konferenz PERSPEKTIVEN ausschließlich digital!
Die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert leider, dass wir die Veranstaltung in Präsenz in Dortmund absagen müssen. Aber wir haben umgeplant und eine digitale Alternative für...
Recht
Webinar: GKV-IPReG – Alles zur neuen Richtlinie
Sozialrechtler Prof. Ronald Richter gibt im KAI-Webinar-Spezial am 2. Dezember um 15:30 Uhr ein Update rund um die neue Richtlinie zur Verordnung außerklinischer Intensivpflege.
Corona
Bund soll Impfplicht für Pflegeberufe umsetzen
Die Bund-Länder-Runde hat sich nach Informationen des „Spiegel“ auf die Einführung einer Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern und Einrichtungen der Eingliederungshilfe...
News
Verfassungsbeschwerde zur Zwangsbehandlung abgewiesen
Die Frage, ob Demenzkranken im Pflegeheim heimlich Medikamente ins Essen gemischt werden dürfen, bleibt vorerst ungeklärt. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage eines Betroffenen gegen...
Corona
Verbindliche Tests in Heimen – keine Impfpflicht
Die Gesundheitsminister der Länder haben sich auf das Vorgehen bei den Corona-Auffrischungsimpfungen und dem Schutz von Pflegeheimen verständigt. Regelmäßige verpflichtende Tests...
Recht
„Ich rate ab, Tarifverträge unreflektiert zu ‚übernehmen‘!“
Der 1. September 2022 gilt als Schlüsseldatum für die Tarifpflicht – und scheint erstmal noch lange hin. Doch es gibt jetzt schon viel zu bedenken, vorzubereiten und zu tun. Der nächste...
Politik
Schulz-Asche: Die Bundesregierung hat maßlos enttäuscht
Kordula Schulz-Asche, pflegepolitische Sprecherin der Grünen, spricht sich für einen pflegepolitischen Neustart in der neuen Legislaturperiode aus.
Vergütung
Tarifpflicht: Kassen erneuern Refinanzierungs-Zusage
Pflegeunternehmen sind künftig laut Gesetz verpflichtet, ihre Mitarbeitenden tariforientiert zu entlohnen. Während in dieser Woche private Pflegeunternehmen gegen die Tarifpflicht Verfassungsbeschwerde...
Recht
Verfassungsbeschwerde gegen Tarifpflicht
Mehrere Pflegeunternehmen haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen Regelungen des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) eingelegt. Diese knüpfen den Fortbestand oder...