Recht
Recht
Corona-Arbeitsschutzverordnung und Homeoffice
Das Bundeskabinett hat eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen, die die Unternehmen ab dem 27.01.2021 bis zunächst zum 15.03.2021 verpflichtet, ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause...
Recht
Corona-Impfungen und Tests im Pflegeheim
Experte Rechtsanwalt Prof. Ronald Richter beantwortet Ihre rechtlichen Fragen am 28. Januar 2021 um 11 Uhr im Altenheim Webinar „GPVG, Schnelltests und Impfungen – was Pflegeheime jetzt wissen...
Recht
Rechtliche Fragen zu Impfungen, Schnelltests, GPVG
Corona-Impfungen und das Verfahren rund um die Antigenschnelltests sorgen derzeit für viele Unsicherheiten, hinzu kommen kontinuierlich neue Verordnungen und Änderungen, die nicht nur personell, sondern...
Recht
Heime müssen schwer demente Bewohner sicher unterbringen
Pflegeheime müssen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) genauer darauf achten, dass sie auch schwer demente Bewohner sicher unterbringen. Anhand eines Falls aus Bochum entschieden die...
Recht
Staatsanwälte stellen Verfahren gegen Pflegeheim ein
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen des Hanns-Lilje-Heims in Wolfsburg eingestellt. Die bisherigen Ermittlungen hätten keinen hinreichenden Tatverdacht...
Recht
Frage über Arbeitsbedingungen von Leiharbeitern beim EuGH
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat in einem am 16. Dezember gefällten Beschluss dem Luxemburger Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, wann nach EU-Recht der vorgeschriebene...
Recht
Coronatests: Auftragsvergabe ist unwirksam
Das Oberlandesgericht Rostock hat die Vergabe eines Auftrags zur Testung von Bewohnern und Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen ohne das Einholen anderer Angebote durch das Schweriner Gesundheitsministerium...
Recht
Pflegeheimbewohner dürfen Weihnachten mit Familie feiern
Auch bei hohen Corona-Infektionszahlen können Pflegeheimbewohner Weihnachten im Kreis ihrer Familie feiern. Alle Bewohner hätten das Recht, die Einrichtung zu verlassen – sofern keine Quarantäne...
Recht
Corona-Infektion bei Berufsgenossenschaft melden
Wenn sich Pflegende auf der Arbeit mit dem Coronavirus anstecken, sollten sie die Infektion umgehend der zuständigen Berufsgenossenschaft als Versicherungsfall melden. Das rät der WG-Fachverband wig...
Recht
Testverordnung: Welche rechtlichen Fragen haben Sie zu den Schnelltests?
Vor welchen rechtlichen Fragen rund um die Testverordnung stehen Sie derzeit? Schreiben Sie uns Ihre Fragen, unsere Rechts-Experten werden diese live auf der Altenheim Konferenz PERSPEKTIVEN beantworten. ...
Recht
Schnelltests im Pflegeheim: Rechtliche Fragen und Antworten zur Testverordnung
Hoher Personalaufwand, unklare Abläufe, Haftungsfragen: Rund um das Verfahren mit den Antigenschnelltests und die neue Testverordnung (TestV) gibt es derzeit viele Unsicherheiten. Ihre rechtlichen Fragen...
Recht
Heimbewohnerin klagt erfolgreich gegen Corona-Isolation
Eine Pflegeheimbewohnerin im Kreis Lippe hat erfolgreich gegen eine coronabedingte Isolationsanordnung geklagt
Recht
Bundesrat billigt neue Vorgaben für Intensivpflege
Der Bundesrat hat am 18.9.2020 das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) gebilligt. Um eine Unterbringung in einer stationären Einrichtung nicht am Geld scheitern zu...
Recht
BSG urteilt zum Wohngruppenzuschlag
Krankenkassen müssen nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) für ambulant betreute Wohngruppen pflegebedürftiger Menschen finanzielle Hilfen großzügiger gewähren....
Recht
Urteil: Zu hoher Geschäftsführerlohn mit Gemeinnützigkeit unvereinbar
Gewährt eine gemeinnützige Körperschaft ihrem Geschäftsführer unverhältnismäßig hohe Tätigkeitsvergütungen, liegen sog. Mittelfehlverwendungen vor, die zum Entzug ihrer Gemeinnützigkeit führen...