Recht
Analyse & Diskussion
Kündigung von AfD-Anhängern: Prüfung im Einzelfall ist unerlässlich
Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch sagte kürzlich: „Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen.“ Ist ein solcher Ansatz arbeitsrechtlich rechtssicher umsetzbar? Jedenfalls nicht ohne Weiteres. ...
Veranstaltungen
Altenheim Digital Konferenz am 15. August: Stark durch die Krise
Die stationäre Pflege steht vor nach wie vor wirtschaftlichen Herausforderungen, die viele Träger an ihre Grenzen bringen. Die Altenheim-Konferenz „Stark durch die Krise!“ am 15. August 2024 bietet...
Analyse & Diskussion
Das Dilemma mit den Pflegesatzverhandlungen
Die derzeitigen Rahmenbedingungen der Pflegesatzverhandlungen ermutigten zu einem Verhalten, das nicht gleich immer mit transparenter und fairer Refinanzierung zu tun hat, mahnt unser Autor. Es sei Zeit...
Analyse & Diskussion
Insolvenzwelle: Regierung bleibt vage und unpräzise
Die Pflegebranche steht vor einer Insolvenzwelle, während die Bundesregierung ihre Maßnahmen nur halbherzig angeht.
News
Lebenslange Haft für Altenpfleger: Verteidigung legt Revision ein
Nachdem ein 44-jähriger Altenpflegehelfer wegen versuchten Mordes und Mordes vom Landgericht in Bremen in der vergangenen Woche zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde, hat die Verteidigung...
Analyse & Diskussion
Neue Pflegeausbildung ist kein Selbstläufer
Eine interne Befragung des Bundesverbands der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen (BKSB) bestätigt einige Befürchtungen der Pflegebranche.
News
Gesetzesreform in Sachsen: Die Fachkraftquote wird abgeschafft
Der Sächsische Landtag hat am 20. März 2024 das "Gesetz zur Reform des Sächsischen Heimrechts" (Drs 7/14987) beschlossen.
Recht
Springerpools und Arbeitsrecht: Was Pflegeheime beachten müssen
Springerpools in der Pflege sind derzeit in aller Munde. Im Webinar am 18. April 2024 um 11 Uhr erläutert Rechtsanwalt Peter Sausen, welche arbeitsrechtlichen Aspekte Pflegeheime beachten müssen, um...
Analyse & Diskussion
Potenzial für Anhebung der Sozialhilfesätze prüfen
Ein relevanter Anteil der Einrichtungen ist bei Investitionskosten unterfinanziert. Es gilt, das Potenzial für Anhebung der eigenen Sozialhilfesätze genau zu prüfen.
News
Streit um Unterbringung – BGH betont Recht auf Freiheit
Ein Mann hat nach einem Unfall eine Persönlichkeitsstörung - und sollte erst in einer Psychiatrie und dann in einer Pflegeeinrichtung untergebracht werden. Nun hat sich der BGH mit dem Fall befasst. ...
Analyse & Diskussion
Umsatzsteuerpflicht für Inkontinenzmaterial
Drohen Rückforderungen der Umsatzsteuer im Rahmen der Versorgung mit aufsaugenden Inkontinenzhilfen?
News
Freispruch im Prozess um mangelnden Corona-Schutz in Pflegeheim
In einem Pflegeheim breitete sich im Dezember 2020 das Coronavirus aus. Alle Bewohner steckten sich an, einige starben. Drei angeklagte Ex-Mitarbeiter wurden jetzt freigesprochen.
Fragen Sie den Rechtsexperten
Kündigung in der Probezeit
In unserem Führungsteam wird immer wieder diskutiert, ob bei einer Kündigung in der Probezeit schon im Kündigungsschreiben der Grund für die Kündigung angegeben werden muss. Es heißt, ohne eine Begründung...
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Dürfen Heilerziehungspfleger:innen Vorbehaltsaufgaben ausüben?
Im Rahmen des neuen Personalbemessungsinstruments können wir die Kolleginnen und Kollegen mit einer Ausbildung als Heilerziehungspfleger:in dem Qualitätsniveau 4 zuordnen. Unsicher sind wir jedoch bei...
Fragen Sie den Rechtsexperten
Echte Vier-Tage-Woche oder Mogelpackung?
Mein Arbeitgeber hat zum 01.01.2024 die Vier-Tage-Woche eingeführt und uns auch in Vollzeitstellen entsprechend erklärt, dass „ab jetzt in der Vier–Tage-Woche gearbeitet wird“. Tatsächlich...