Gesundheitspolitik/Sozialpolitik

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Corona

Anhörung zur Impfpflicht in Österreich

Während in Deutschland eine Debatte um eine allgemein Impfpflicht gerade etwas verhalten läuft, haben haben die geplante Corona-Impfpflicht in Österreich in einer parlamentarischen Anhörung...

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Pflege und Politik

Holetschek fordert Pflegereform und Bundesstiftung Pflege

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert in diesem Jahr rasch erste Schritte zu einer umfassenden Pflegereform. Zugleich spricht er sich für eine Deutsche Bundesstiftung Pflege aus,...

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News

Claudia Moll ist neue Pflegebeauftragte

Claudia Moll ist die neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung und folgt damit auf Andreas Westerfellhaus. Das Bundeskabinett bestätigte diese und weitere Personalien.

Daniela Behrens (SPD) wird neue niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin
Management

Niedersachsen bringt Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz auf den Weg

Wegen erwarteter Personalausfälle durch Omikron im Bereich der kritischen Infrastruktur, bringt das Niedersächsische Sozialministerium eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes...

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News

Neue Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern

Die Quarantäne- und Isolationsregeln werden vereinfacht. Darauf haben sich Bund und Länder in ihrer Sitzung am 7. Januar verständigt.

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News

Westerfellhaus nicht mehr Pflege-Bevollmächtigter

Die Amtszeit des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, ist beendet. Das teilte sein Büro auf Anfrage mit.

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News

Pflegebonus nur für begrenzten Kreis?

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will den geplanten Pflegebonus auf einen bestimmten Kreis von Pflegekräften begrenzen. „Der Pflegebonus sollte vor allem Pflegekräften bezahlt...

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Pflege und Politik

Beitragserhöhung in der Pflegeversicherung droht

Angesichts eines Milliarden-Defizits im vergangenen Jahr befürchten die gesetzlichen Krankenkassen einen Beitragsanstieg der Pflegeversicherung bereits im ersten Halbjahr 2022. „Wenn nichts...

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Corona

Familienministerin Spiegel gegen Besuchsverbote in Heimen

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat davor gewarnt, Seniorenheime in der nächsten Corona-Welle für Besucher zu schließen.

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News

Ulrike Gote ist neue Berliner Gesundheitssenatorin

Die neue Berliner Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung heißt Ulrike Gote (Bündnis 90/Die Grünen). Vor dem Wechsel nach Berlin war die Dipl.-Geoökologin...

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Corona

Impfpflicht: Pflegerat erwartet keine Kündigungswelle

Der Landespflegerat in Sachsen-Anhalt hält eine Kündigungswelle beim  Pflegepersonal wegen der begrenzten Impfpflicht für medizinisches Personal für unwahrscheinlich. Die Stimmung...

Daniela Behrens (SPD) wird neue niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin
News

Niedersachsen koppelt I-Kostenförderung an Tariflöhne

Das Land Niedersachsen will sein Pflegegesetz ändern und hat dafür einen Entwurf vorgelegt. Eines  der Kernelemente ist die Koppelung der Investitionskostenförderung des Landes an eine...

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Pflege und Politik

Beschlossen: Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Heimen und Kliniken

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist eine erste begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal beschlossene Sache. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat dem Gesetz der Ampel-Koalition...

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Corona

Bundestag und Bundesrat sollen weitere Corona-Regelungen besiegeln

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sollen Bundestag und Bundesrat an diesem Freitag eine erste begrenzte Impfpflicht und weitere Krisenregelungen beschließen. Die Gesetzespläne der Koalition...

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Corona

Laumann: Altenheime sollen auch Besucher testen

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann will Altenheime und Krankenhäuser in die Testung von Besuchern einbinden, um ihnen den Zugang zu den Einrichtungen zu erleichtern....