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Spahn kündigt Entlastungen und Hilfe für Pflegebranche an

Pflegeheime, Pflegedienste und das Pflegepersonal sollen entlastet werden, damit sie die Folgen der Corona-Krise bewältigen können. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte am Donnerstag in Berlin konkrete Hilfen an. Dazu zählen Entlastung von Bürokratie, finanzielle Hilfen und mehr personelle Unterstützung.

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"Gemeinsam haben wir uns auf ein Programm geeinigt, das dazu beitragen wird, dass gute Pflege auch in Zeiten von Corona möglich ist", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: Maximilian König

Die Personalschlüssel für die Pflege würden befristet ausgesetzt. Damit könnte der Betrieb in Einrichtungen auch dann aufrechterhalten werden, wenn wegen der Corona-Krise weniger Fachkräfte zur Arbeit kommen können, sagte Spahn. Die Vergütung der Heime werde nicht gekürzt. Er sei sich mit den Gesundheitsministern der Länder einig, so Spahn, dass die Vorgaben zur Fachkraftquote für diese Zeit flexibilisiert werden sollten.

Ausgaben oder Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise sollen laut Spahn von den Pflegekassen ausgeglichen werden. Pflegebedürftige würden nicht mit den Kosten belastet werden. Dafür werde "rasch" eine gesetzliche Grundlage geschaffen. Außerdem würden Pflegeheime- und Dienste bei der Frage zur Schutzausrüstung unterstützt. Die Verteilung erfolge über die Länder und diese würden nach Bedarf zuteilen, so der Bundesgesundheitsminister weiter.

Auch der Pflege-TÜV werde bis Ende September ausgesetzt. Das entlaste die Einrichtungen von Dokumentationspflichten, sagte Spahn. Die Indikatorenerhebung durch die vollstationären Einrichtungen (derzeit Erprobungsphase) werde ebenfalls ausgesetzt. Es würden nur noch anlassbezogene Prüfungen stattfinden. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) weist in einer Stellungnahme für die Redaktion allerdings daraufhin, dass die Pflegeeinrichtungen zwar insbesondere durch das Aussetzen der Regelprüfungen entlastet würden. "Das bedeutet aber nicht, dass die Anforderungen an die Pflegeplanung und Dokumentation sich verändern. In den letzten Jahren sind erhebliche Anstrengungen insbesondere durch das Strukturmodell unternommen worden, um zu einer angemessenen und fachlich guten Pflegeplanung und Dokumentation zu kommen. Eine gute Dokumentation ist für eine gute Ergebnisqualität zwingend. Gerade in Zeiten, in denen es aufgrund der Pandemie zu erheblichen Brüchen in der personellen Kontinuität kommen könnte, ist eine nachvollziehbare individuelle Pflegeplanung von zentraler Bedeutung. Denn damit wird Versorgungskontinuität sichergestellt."

Die Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDK) sollen Heimen, die personelle Engpässe haben, mit Pflegekräften und Ärzten aushelfen, die sonst beim MDK als Kontrolleure und Begutachter tätig sind. Dafür würden die Medizinischen Dienste keine Aufwandsentschädigung fordern, so Spahn. Die konkreten Vereinbarungen müssten in den Bundesländern getroffen werden.

Um Pflegebedürftige vor dem Ansteckungsrisiko zu schützen, würden bis September keine körperlichen Untersuchungen zur Einstufung in einen Pflegegrad mehr vorgenommen. Auch die gesetzlich vorgeschriebenen regelmäßigen häuslichen Beratungsbesuche würden ausgesetzt, sagte Spahn. Wenn Pflegeheime Probleme bekommen, weil sich Bewohner oder Mitarbeiter mit dem Coronavirus angesteckt haben, müssten sie das den Pflegekassen künftig melden, sagte Spahn. Es soll dann flexibel Personal aus anderen Bereichen – etwa der Tagespflege – eingesetzt werden können, um eventuelle Engpässe zu überbrücken, so Spahn weiter.

Die Maßnahmen des BMG in der Pflegeversicherung zum Download finden Sie  hier unter "Informationen allgemein".

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