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Pflegekammer gescheitert? Ausschuss prüft Ergebnis im Detail
Wenige Tage nach der Abstimmung preschte Sozialminister Lucha vor und machte klar: Die Pflegekammer im Land dürfte gescheitert sein. Für den Gründungsausschuss ist das Ergebnis weniger eindeutig.
Nach der Abstimmung über eine Pflegekammer in Baden-Württemberg verzögert sich die Bekanntgabe des Ergebnisses. Aufgrund der engen Ergebnisse sei man in eine Einzelfallprüfung gegangen, teilte der Gründungsausschuss am Freitag in Stuttgart mit. Jede Einwendung werde angeschaut und überprüft, sagte eine Sprecherin. Eigentlich sollte laut Ausschuss am Montag das Ergebnis
offiziell verkündet werden.
Der Landtag hatte im vergangenen Mai den Weg für eine Pflegekammer frei gemacht. Gegründet wird die Kammer aber nur, wenn sie von einer Mehrheit der Pflegefachkräfte gewollt ist. Dafür müsste ein Quorum
von mindestens 60 Prozent Zustimmung erreicht werden.
Quorum wird wahrscheinlich nicht erreicht
Baden-Württembergs Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) sagte bereits Ende Februar: „Es zeichnet sich ab, dass das Quorum für eine Pflegekammer in Baden-Württemberg nicht erreicht wird.“ Konkrete
Zahlen nannte der Minister nicht. Es sei aber nicht absehbar, dass sich der Trend noch ändere.
Dem widerspricht der Vorsitzende des Gründungsausschusses. „Entgegen der Aussage des Ministers vom 28. Februar lässt der aktuelle Kenntnisstand keine Schlüsse für ein vorläufiges Ergebnis zu“, sagte
Peter Bechtel einer Mitteilung zufolge. Deswegen gebe es die Einzelfallprüfung.
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