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Caritas-Chef : Schaden durch Veto zu Altenpflege-Tarif
In außergewöhnlicher Deutlichkeit hat der Präsident des Deutschen Caritasverbandes, Peter Neher, eingeräumt, dass dem katholischen Verband durch die Ablehnung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für die Altenpflege Schaden entstanden ist.
Neher erklärte am Freitag in Berlin, die Entscheidung der Arbeitsrechtlichen Kommission (AKR) „schadet der Glaubwürdigkeit der Caritas und sie kommt zu Unzeiten für die katholische Kirche“. Der Beschluss verhindere „erstmal eine höhere Entlohnung von vielen Pflegekräften außerhalb der Caritas und das mitten in einer Pandemie, die diesen Menschen unheimlich viel abverlangt“.
Er hätte sich eine andere Entscheidung gewünscht, erklärte Neher, betonte aber zugleich, dass die mit Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern des Verbandes paritätisch besetzte Kommission in ihrer Entscheidungsfindung unabhängig und dies zu respektieren sei.
Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hatte es am Donnerstag vergangener Woche abgelehnt, dem Antrag auf eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags Altenpflege zuzustimmen. Da dem Verfahren beide kirchlichen Wohlfahrtsverbände, Caritas und Diakonie, zustimmen mussten, ist ein Flächentarif in der Pflege, für den sich auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einsetzt, damit gescheitert.
Heil hatte nach dem Veto der Caritas angekündigt, die Mindestlohnkommission neu zu berufen und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Lohnuntergrenzen stärker angehoben werden als es bisher der Fall ist. In der politischen Diskussion ist außerdem, die Vergütungen für die Einrichtungen aus der Pflegeversicherung an Tarifentlohnung zu binden.
Das Nein der Caritas hatte innerhalb des Verbandes und in der Politik für Kritik gesorgt.
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