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Tippelschritte statt Reformen – ein Kommentar
Die Regierung ist ohne Mut und Mumm in Sachen Pflege, findet Dr. Stefan Arend, Institut für Sozialmanagement und Neue Wohnformen. Seiner Meinung nach ist es doch von vornherein klar gewesen, dass das jetzt beschlossene Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) nicht den Namen „Pflegereform“ verdienen wird.
Nur Welt- und Fachfremde, die noch nichts vom demografischen Wandel vernommen haben, denen sich die Logik der deutschen Sozialversicherung nicht erschließt, die nicht wissen, dass Steuern nicht auf Bäumen wachsen und Schulden Schulden bleiben, auch wenn man sie Sondervermögen nennt, haben allen Ernstes an eine umfassende Reform des deutschen Pflegesystems geglaubt. Vielleicht auch in diesen Zeiten verständlich und zu verzeihen, denn Glaube und Hoffnung sterben bekanntlich zuletzt.
Nun wird wieder einmal an kleinen Stellschrauben gedreht, ein paar Euro mehr an Unterstützung, ein klein wenig mehr an Entlastung und hie und da kleine Subventionen, um zum Beispiel die Digitalisierung in der Pflege nicht gänzlich zu vergessen.
Ganz klar: Keiner der einzelnen kleinen Trippelschritte ist falsch, und irgendwie geht das auch in die vermeintlich „richtige Richtung“, aber mit einer Reform hat das natürlich nichts zu tun. Deutlich wird hingegen, dass Pflege teurer wird, die Beiträge zur Pflegeversicherung weiter ansteigen und trotzdem noch mehr Steuergelder fließen müssten, um alle zuvor geäußerten Wünsche für eine noch besser ausgestattete Pflege zu finanzieren.
Es ist – so schwer das auch jetzt zu kommunizieren und verdauen ist – richtig, dass ein Bundesfinanzminister keine weiteren x-Milliarden freigibt, wenn kein tragfähiges und generationsgerechtes Konzept in Sachen Pflege vorliegt. Aber wahrscheinlich können wir auf einen solchen Pflege-Master-Plan lange warten. Denn welche Regierung hat schon den Mut und den Mumm, die künftige Pflege(Finanzierung) auf der Folie rückläufiger Ressourcen zu entwerfen, also mit weniger Geld und weniger Personal und der Frage, was wir uns leisten können (in einer dramatisch alternden Gesellschaft); und nicht, was wir uns gerne alles leisten wollen (ohne Rücksicht auf kommende Generationen)!
Es bleibt spannend…..aber Glaube und Hoffnung sterben ja bekanntlich zuletzt!
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