Gesetze
Webinare
Community-Webinar: Teilzeit, Minijob, flexible Modelle – was ist arbeitsrechtlich zu beachten?
Im Altenheim-Webinar am 29. Januar 2026 um 13:30 Uhr gibt Rechtsanwalt Peter Sausen einen kompakten Impuls zu den arbeitsrechtlichen Spielräumen und Fallstricken rund um Teilzeit, Wunschdienste und flexible...
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Frau mit Demenz darf Tochter als Betreuerin ablehnen
Um eine Betreuerin abzulehnen, sind Geschäftsfähigkeit und natürliche Einsichtsfähigkeit keine Voraussetzung. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall einer an Demenz erkrankten, älteren Frau klargestellt. ...
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Hilfe zur Pflege: Bund, Länder und Kommunen sollen sich Kosten teilen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einer Überlastung der Kommunen durch stark steigende Ausgaben unter anderem bei der Hilfe zur Pflege. Der Verband fordert eine neue Finanzierungslogik,...
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Landespflegerat wirbt für Deutschen Pflegerat als zentrale Bundesvertretung
Der Landespflegerat Baden-Württemberg unterstützt die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, den Deutschen Pflegerat als maßgebliche Organisation der Pflegeberufe auf Bundesebene anzuerkennen. Kritik...
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Der Weg ist frei: Bundesrat und Bundestag geben grünes Licht fürs BEEP
Der Weg ist frei: Bundesrat und Bundestag geben grünes Licht fürs BEEP
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Caritas: Zusammenführung von Entlastungsleistungen und hybride Pflegeberatung
Der Deutsche Caritasverband fordert, dass den von der Bundesregierung vorgelegten Eckpunkten des „Zukunftspakt Pflege“ nun schnell konkrete Maßnahmen folgen müssen. Im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit...
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Einigung im Vermittlungsausschuss macht Weg (weitgehend) frei für das Pflegekompetenzgesetz
Der Vermittlungsausschuss hat den Weg für das „Gesetz zur Befgniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ freigemacht.
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Bund-Länder-Beschluss zur Pflege: KDA warnt vor Vertrauensverlust
Die Vorständin des Kuratoriums Deutsche Altershilfe sieht in der erneuten Verschiebung einer grundlegenden Pflegereform eine Belastung für Pflegebedürftige, Angehörige und Beitragszahler. Alexia Zurkuhlen...
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Reformvorschläge stoßen auf breite Kritik von Verbänden und Kassen
Bund und Länder wollen Pflegebedürftige, die zu Hause versorgt werden, künftig stärker beraten und begleiten. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Beschlusspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe...
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Vermittlungsausschuss berät über Pflegegesetz
Am 17. Dezember 2025 tritt der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erstmals in der neuen Wahlperiode zusammen – Anlass ist das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in...
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Landespflegegeld wird in Bayern halbiert
Kurz vor Weihnachten beschließt der bayerische Landtag noch eine ganze Reihe von Gesetzen. Eines davon hat direkte Folgen für den Geldbeutel von Pflegebedürftigen. Das Geld, das bislang direkt an die...
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Gesetz zur Cybersicherheit sorgt in der Pflegebranche für Verunsicherung
Das neue Gesetz zur Umsetzung der NIS‑2-Richtlinie schafft zwar verbindliche Regeln für Cybersicherheit, lässt jedoch zentrale Fragen im Pflegebereich offen. Verbände fordern vom Gesetzgeber Klarheit –...
Fragen Sie den Rechtsexperten
PDL-Ausbildung vom Arbeitgeber bezahlt – darf eine Rückzahlung verlangt werden?
Ich bin Wohnbereichsleitung und werde auf Wunsch meines Arbeitgebers die Ausbildung zur PDL machen. Mein Arbeitgeber übernimmt die Kosten und stellt mich für die Unterrichtszeiten frei. Er besteht aber...
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Grünen-Politikerin Fischer fordert 1.000-Euro-Deckel für stationäre Pflege
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete und Pflegepolitikerin Simone Fischer hat in einem aktuellen Debatten-Papier umfassende Reformen der Pflegefinanzierung gefordert. Kernstück ist die Einführung einer...
Analyse & Diskussion
Gesundheitsförderung im Pflegealltag – Anspruch und Realität
Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Präventionsgesetzes zeigt sich: Die Ersatzkassen haben vielfältige Gesundheitsförderungsprojekte auf den Weg gebracht – auch für Pflegeeinrichtungen. Doch trotz...