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Spahn: Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen soll schnell kommen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Personalmangel in der Pflege angehen und bis zum nächsten Jahr eine bessere Bezahlung durchsetzen. Es müssten allerdings noch juristische Fragen mit den Kirchen gelöst werden, sagte er im SWR.

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Jens Spahn will schnell zu einer Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen kommen. Foto: Maximilian König

Spahn wolle mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) "möglichst schnell zu einer Allgemeinverbindlichkeit von Tariflöhnen kommen. Ich hoffe, wir schaffen das zum nächsten Jahr."
Spahn verwies allerdings auf juristische Probleme. Die rechtliche Schwierigkeit bestehe darin, dass kirchliche Pflegeträger keinen Tarifvertrag hätten. "Die zahlen wie Tarif", hätten aber eigene Rechtskonstruktionen. Laut Spahn sind die Rechtsfragen "lösbar".
Die Kirchen und ihre Einrichtungen treffen in Arbeitsrechtlichen Kommissionen Vereinbarungen zu Löhnen und Arbeitsbedingungen.
"Wir werden uns einer konstruktiven Diskussion über eine flächendeckende Tarifbindung für soziale Berufe auf Augenhöhe stellen", sagte Diakoniepräsident Lilie dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dafür müssten allerdings drei Voraussetzungen erfüllt sein: Die Tarife müssten flächendeckend gelten, zweitens müssten Lohnerhöhungen durch die Pflegentgelte refinanziert werden, drittens müsse der "besondere Weg der kirchlichen Arbeitsrechtssetzung" anerkannt werden, sagte Lilie.

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