News

Rheinland-Pfalz wird Bundes-Pilot für Verwaltungsdigitalisierung

Rheinland-Pfalz übernimmt beim Thema Verwaltungsdigitalisierung eine bundesweite Vorreiterrolle. Das Land wird als Pilotregion eng mit dem Bund zusammenarbeiten, um eine Blaupause für den flächendeckenden Ausbau digitaler Verwaltungsdienste zu entwickeln. Auf Grundlage einer Initiativbewerbung, die von Rheinland-Pfalz aktiv eingebracht wurde.

16.09.2025

Für später speichern

Der Bund setzt bei der Verwaltungsdigitalisierung auf Rheinland-Pfalz. Foto: Adobe Stock/Desy

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung will Rheinland-Pfalz künftig stärker in die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) einbeziehen. Im Fokus steht der „Einer-für-Alle“-Ansatz (EfA), der die Entwicklung zentraler Onlinedienste für eine deutschlandweite Nutzung vorsieht. Digitalisierungsministerin Dörte Schall (SPD) betonte: „Der rheinland-pfälzische Weg ist sowohl von Zentralisierung als auch Kooperation mit den Kommunen gekennzeichnet.“ Besonders die bereits erreichte digitale Wohnsitzummeldung zeige, dass man auf dem richtigen Weg sei.

Inhalt

Erste Erfolge bei Fokusleistungen

Mit dem seit 2024 laufenden Programm „Modell Rheinland-Pfalz“ wurden Strukturen geschaffen, um Verwaltungsleistungen flächendeckend digital verfügbar zu machen. Nach Angaben des Ministeriums sind aktuell 48 Prozent der am häufigsten nachgefragten Verwaltungsleistungen vollständig digital nutzbar. Dazu gehören neben der Wohnsitzummeldung auch Bürgergeld, Handwerksgründung, KfZ-An- und Ummeldung, öffentliche Vergabe, Unterhaltsvorschuss und Wohngeld.

Ausbau technischer Infrastruktur

Um zusätzlich weniger häufig nachgefragte Leistungen digital zugänglich zu machen, wurde im Juli 2025 die sogenannte EfA-Fertigungsstrecke erweitert. Diese ermöglicht eine einheitliche technische und fachliche Entwicklung von Verwaltungsdiensten. Innerhalb der kommenden drei Jahre sollen auf diesem Weg rund 120 weitere Onlinedienste umgesetzt werden. Aktuell finden dafür Workshops mit Kommunen und Gebietskörperschaften statt.

Nachhaltige Strukturen für die Zukunft

Ministerin Schall hob die Verantwortung von Rheinland-Pfalz in seiner Rolle als Vorsitzland der Digitalministerkonferenz hervor. „Es bedarf nachhaltiger und strukturverändernder Maßnahmen. Unsere Erkenntnisse und bisherigen Erfahrungen sind gut geeignet, um als Pilot Mehrwerte zu erzielen, von denen letztlich alle Bundesländer profitieren können.“