Qualität

Rechnungshof kritisiert Berliner Heimaufsicht

Der Berliner Rechnungshof wirft der Heimaufsicht der Stadt "systematische Kontrolldefizite" vor. Die Kritik: Unangemeldete Kontrollen gebe es in der Hauptstadt so gut wie gar nicht.

- Kann die Heimaufsicht überhaupt prüfen, ob in den Heimen genug Personal vorhanden ist? Der Berliner Rechnungshof hat da seine Zweifel.  Foto: Werner Krüper

90 Prozent der Prüfungen durch die Heimaufsicht in Berlin erfolgten 2015 nach vorheriger Anmeldung. In einem Bericht kritisiert der Rechnungshof diese hohe Zahl an Prüfungen mit Ankündigungen. Einen "ungeschönten Eindruck" der Zustände im Heim könne man auf diese Weise kaum gewinnen. Ebenso steht in der Kritik, dass die Mitarbeiter der Heimaufsicht jahrelang für dieselben Einrichtungen zuständig seien. Das berichtet die "Ärzte Zeitung".

Der Rechnungshof bemängelt darüber hinaus, dass die Personalvorgaben, die den Einrichtungen vorgeben, wie viel Personal vorgehalten werden muss, so formuliert seien, dass die Prüfer der Heimaufsicht nicht feststellen können, ob die Vorgaben erfüllt werden.

Die Gesundheitssenatsverwaltung weist die Kritik des Rechnungshofes zurück. Es sei ihr sehr wohl möglich, die Einhaltung der Personalvorgaben zu überprüfen. Zu dem Vorwurf, dass zu wenig unangemeldete Prüfungen vorgenommen würden, gab die Verwaltung nur an, dass weiterhin "ein sinnvolles Nebeneinander von unangemeldeten und angemeldeten Prüfungen" nötig sei.

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