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Pflegepolitiker Kühne sieht sich Lobbyismus-Vorwürfen ausgesetzt

Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Roy Kühne (CDU) sieht sich Lobbyismus-Vorwürfen ausgesetzt. Die Süddeutsche Zeitung berichtete Ende März, von Kühnes Engagement profitiere sein Physiotherapie-Zentrum in Northeim (den Text lesen Sie hier). Kaspar Pfister, Geschäftsführer der BeneVit Gruppe, hat sich für praxisnahen Sachverstand bei Abgeordneten ausgesprochen und kritisiert die Vorwürfe.

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Foto: Thomas Trutschel Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Roy Kühne (CDU) .

Die Süddeutsche Zeitung hatte Kühne Ende März als “Lobbyist in eigener Sache” bezeichnet. Im Frühjahr 2020 habe Kühne sich in der Corona-Pandemie für einen Rettungsschirm für Physiotherapeuten eingesetzt und diesen im April vergangenen Jahres maßgeblich mit herbeigeführt. Bis zum Sommer wurden dann laut Süddeutscher Zeitung rund 810 Millionen Euro ausgezahlt. Wie viel von den Hilfen im Gesundheitszentrum in Northeim angekommen sind, wollte Kühne auf Nachfrage der Süddeutschen Zeitung und des WDR nicht offenlegen, so die Zeitung.

Kühne, Mitglied im Gesundheitsausschuss und pflegepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, sieht sich zu Unrecht kritisiert. Er sei zwar weiterhin Geschäftsführer der Verwaltungsgesellschaft seines Physiotherapiezentrums in Northeim, habe sich aber mit der Wahl in den Bundestag im Jahr 2013 aus der Leitung des Gesundheitszentrums zurückgezogen. Unterstützung erhält er von Kaspar Pfister, Gründer und Inhaber der BeneVit-Gruppe. „Politiker sollen und müssen über praxisnahen Sachverstand verfügen. Dies kann nur gelingen, wenn sie entweder beruflich aus der Praxis kommen oder mit der Basis im intensiven Austausch stehen. Tun sie dies, wie im Falle des Abgeordneten Dr. Roy Kühne, geraten sie in den Verdacht von Lobbyismus und Vorteilsnahme im Amt. Ich sehe hier deutliche Unterschiede zu den Vorfällen der Maskenbeschaffung und zu Aserbeidschan“, so Pfister einer Pressemitteilung.

Dass sich ein Bundestagsabgeordneter auch für den Bereich einsetze, in dem er sich berufsbedingt am besten auskennt, sei nicht automatisch Korruption. “Ich wünsche mir Fachleute aus möglichst vielen Bereichen in den Parlamenten. Auch, dass Abgeordnete selbst von einer sinnvollen Regelung für alle Betriebe ihrer Branche profitieren, kann man nicht ernsthaft zum Vorwurf machen. Wenn Politiker mit praktischem Hintergrund so mit der Lobbykeule attackiert werden, haben wir künftig in den Parlamenten nur noch Juristen und Beamte sitzen.”

Gesundheitspolitik/Sozialpolitik Koepfe/Portraetfoto