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Lauterbach will Pflegeversicherung finanziell unterstützen
Wie die Ärzte Zeitung berichtet, plant Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach einen Milliardenbetrag ein, um die Pflegeversicherung vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Mehrausgaben zu stützen.
Der Zeitung liege ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine „Verordnung zur Erstattung pandemiebedingter Kosten“ vor, nach dem der Bund für den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung im Oktober eine Milliarde Euro bereitstellen will. Damit sollen unter anderem Hygieneutensilien, Personal und weitere Pandemiemaßnahmen in den Pflegeheimen finanziert werden. Insbesondere durch die im Infektionsschutzgesetz beschlossenen Maßnahmen entstehen für die Einrichtungen zusätzliche Kosten.
Bereits im Frühjahr hatte der Bund 1,2 Milliarden Euro für die Pflegeversicherung bereitgestellt. Hinzu kam ein regulärer Bundeszuschuss von einer Milliarde Euro. Im August wurde über das Bundesamt für Soziale Sicherung zudem ein Darlehen in Höhe von einer Milliarde Euro gewährt, schreibt die Ärzte Zeitung.
Die Pflegekassen bewerten die zusätzliche Finanzhilfe positiv, dennoch reiche sie nicht aus, um die Pflegeversicherung finanziell grundlegend zu stabilisieren. „Die SPV muss endlich nachhaltig finanziert werden, denn Pflegebedürftige und Pflegekräfte brauchen mehr Sicherheit“, wird die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Dr. Carola Reimann, von der Ärzte Zeitung zitiert.
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