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Kostensteigerungen: ein existenzielles Problem für Pflegeanbieter
Bei etwa der Hälfte der Pflege-Unternehmen sind die Kosten von Strom und Gas um 100 Prozent und mehr gestiegen sind. Bei jedem dritten Pflegeanbieter lagen die Steigerungen sogar bei über 150 Prozent. Die ambulanten Sozialdienste leiden unter Treibstoffpreissteigerungen von 20 bis 30 Prozent. Das sind die Ergebnisse einer Abfrage unter 500 freigemeinnützigen Pflegeeinrichtungen und -diensten.
Dienste und Einrichtungen können zwar nach Paragraf 85, Absatz 7 SGB XI die Pflegekassen zu sofortigen Verhandlungen aufrufen. Das haben sie auch längst getan. Doch laut Elisabeth Fix, Pflege-Expertin des Deutschen Caritasverbandes, bewegen sich die Kassen erst seit kurzem. Es sei völlig offen, wie die Verhandlungen verlaufen werden. In einem Bundesland seien den Einrichtungen plus 6,6 Prozent zugestanden worden, „die wirklichen Kostensteigerungen belaufen sich jedoch auf das Doppelte“, sagt Fix. Viele Verfahren werden nach ihrer Einschätzung vor Schiedsstellen landen. Da diese überlastet seien, werde es dauern, „bis wir Verhandlungsergebnisse vorliegen haben“.
Laut Diakonie kamen bisher nur wenige Verhandlungslösungen zustande. „Es gibt keine pauschalen Energiekostenzuschüsse“, bedauert Diakonie-ExpertinErika Stempfle. Sie sieht in den Kostensteigerungen „ein existenzielles Problem für Anbieter sozialer Dienstleistungen“.
Der bpa fügt hinzu: Selbst wenn es gelinge, mit den Kassen Nachverhandlungen zu führen, werden Vergütungsvereinbarungen für die Zukunft getroffen. Die Folge: „Eine Refinanzierung insbesondere der weiterhin stark ansteigenden Sachkosten, also Energie, Sprit- und Lebensmittelkosten, ist kaum sicherzustellen.“ Positiv hebt der bpa hervor, dass er in den meisten Bundesländern Regelungen erzielt habe, „um die steigenden Kosten vorerst zu refinanzieren“.
Erika Stempfle warnt: „Die steigenden Energiekosten einfach auf die Pflegebedürftigen umzulegen, bringt viele Menschen in eine prekäre finanzielle Situation.“ Als schnell wirksame Lösung schlägt der bpa einen Rettungsschirm für die Pflegeeinrichtungen vor.
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