Klartext von Benkenstein: „Wir brauchen Tempo, keine Formulare“

Die Versorgungssituation in der ambulanten Pflege in Thüringen spitzt sich zu. Beim Neujahrsempfang des bpa Thüringen machte die Landesvorsitzende Margit Benkenstein in Anwesenheit von Vertreter:innen aus Politik, Pflegekassen und Verbänden deutlich, dass Pflegeplätze verschwinden und Familien zunehmend Schwierigkeiten haben, einen ambulanten Pflegedienst zu finden. „Das ist kein Zukunftsszenario, das ist Realität“, sagte Benkenstein laut bpa Thüringen. Wer notwendige Entscheidungen weiter vertage, nehme eine Unterversorgung bewusst in Kauf.

Scharfe Kritik übte Benkenstein an den Eckpunkten des sogenannten Zukunftspakts Pflege. Wie zuvor bpa-Präsident Bernd Meurer bemängelte sie, dass die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zentrale Probleme nicht löse, sondern mit weiteren Prüfaufträgen in die kommenden Jahre verschiebe. Aus Sicht des bpa Thüringen fehle es damit an konkreten Maßnahmen, um die bestehenden Versorgungsengpässe kurzfristig zu entschärfen.

Als zentrale Bremsklötze für den dringend benötigten Ausbau der Versorgungsstrukturen nannte Benkenstein mehrere Faktoren: unklare Refinanzierungsregelungen, schleppende Zahlungen der Kostenträger, Defizite bei der Digitalisierung, hohe regulatorische Anforderungen sowie den anhaltenden Personalmangel. Diese Punkte würden in den Eckpunkten zwar erwähnt, jedoch nicht wirksam bearbeitet. Besonders kritisch seien lange Bearbeitungszeiten von Sozialhilfeanträgen und ausbleibende Zahlungen durch Kommunen, die laut bpa Thüringen die Liquidität vieler Pflegeeinrichtungen gefährden.

Beim Thema Fachkräfte fand Benkenstein deutliche Worte. Seit Jahren wachse die Pflege in Thüringen nahezu ausschließlich durch Mitarbeitende aus dem Ausland. Ohne sie, so Benkenstein, würde das System zusammenbrechen. Anerkennungsverfahren, Ausländerbehörden und Verwaltungsabläufe müssten schneller und pragmatischer werden. „Wir brauchen Tempo, keine Formulare“, sagte sie laut bpa Thüringen.

Als Beispiel verwies Benkenstein auf die Pflegeausbildung im Freistaat, unter anderem an der apm-Pflegeschule in Erfurt, an der viele Auszubildende aus Vietnam, Indien und anderen Drittstaaten lernen. Diese Nachwuchskräfte würden die Pflege von morgen sichern. Wer sie durch bürokratische Hürden verliere, gefährde die eigene Versorgungssicherheit, warnte die Landesvorsitzende.

Ihr Appell richtete sich gleichermaßen an Landesregierung, Bund und Kommunen: Wer eine verlässliche Pflegeversorgung wolle, müsse die dafür notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, so Benkenstein laut bpa Thüringen.

Asim Loncaric, Redakteur care konkret/Häusliche Pflege

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