Heimaufsicht ist in Teilen von Niedersachsen unterbesetzt

Die Heimaufsicht kämpft offenbar in Teilen Niedersachsens mit Schwierigkeiten, wie dpa berichtet. Sowohl personell als auch bei den Kontrollen in Alten- und Pflegeheimen gehen die Zahlen je nach Region weit auseinander, wie aus einer Antwort des niedersächsischen Sozialministeriums auf eine FDP-Anfrage hervorgeht. Zwar schreibt das Ministerium, im Durchschnitt sei ein Mitarbeiter einer Heimaufsichtsbehörde für 30 Einrichtungen zuständig, es gebe aber deutliche Unterschiede. Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer desniedersächsischen Landkreistages, warnte vor «Unschärfen» der Umfrage zur Personallage. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

Hintergrund der Anfrage waren nach Angaben der FDP Vorfälle in einem Celler Pflegeheim, wo alte Menschen misshandelt worden sein sollen. Aus den Angaben des Ministeriums geht hervor, dass es etwa in der Stadt Lüneburg zwei Mitarbeiter gibt, die sich die Aufsicht über 13 Pflegeeinrichtungen teilen. Im Landkreis Cloppenburg dagegen kamen im vergangenen Jahr auf jede Vollzeitkraft rechnerisch rund 72 Einrichtungen. Zuständig für die Heimaufsicht seien die Landkreise und kreisfreien Städte.

Laut Ministerium prüft die Heimaufsichtsbehörde jedes Heim mindestens einmal jährlich, die Abstände können demnach aber auf bis zu zwei Jahre ausgedehnt werden. So gebe es etwa in der Region Hannover im Zeitraum 2016 bis 2018 insgesamt 228 Einrichtungen, 392 Einrichtungen wurden in der Zeit überprüft. Im Landkreis Holzminden gab es dagegen in dem Zeitraum bei 29 Einrichtungen keine einzige Prüfung.
Meyer betonte: «Der Umfrage zur Personalsituation in den Heimaufsichten ist mit Vorsicht zu begegnen.» Es handele sich um eine Momentaufnahme; der Landkreis Cloppenburg habe zum 1. April 2020 sein Personal auf drei Beschäftigte mit einem Vollzeitanteil von insgesamt 1,25 (vorher: 0,58) Stellen aufgestockt, «was wieder ein ganz anderes Bild ergibt». Die FDP-Abgeordneten Susanne Schütz fand die enormen Abweichungen bei den Kontrollen der Heimaufsicht «irritierend»: «Wir wünschen uns, dass die Kommunen sich hier zusammensetzen und über Mindeststandards für die Heimaufsicht, aber auch für die Gründe dieser starken Abweichungen unterhalten.»

Meta Janssen-Kucz, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisierte die personelle Unterbesetzung. Vorfälle in Pflegeheimen wie in Celle zeigten, dass «einige Landkreise und kreisfreie Städte bei der Kontrolle der Heime überfordert sind». Die Landesregierung müsse für eine bessere Personalausstattung sorgen. Sie forderte, personelle Mindeststandards für die Heimaufsicht müssten gesetzlich verankert werden. «Gerade in Pandemiezeiten muss sich das Sozialministerium der Verantwortung für die Heime stellen – Patientensicherheit und Pflegequalität müssen sichergestellt werden», erklärte sie. Meyer sagte, die Coronakrise habe gezeigt, wie groß die Bedeutung einer funktionierenden Heimaufsicht sei: «Wenn das Land eine weitere personelle Verstärkung für sinnvoll halten sollte, stehen die Kommunen dem grundsätzlich offen gegenüber.» Vorfälle wie in Celle seien nur zu vermeiden, wenn Mitarbeiter, Bewohner oder Angehörige sich bei Missständen umgehend an die Heimaufsicht wenden.

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