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Digitalisierung in der Pflege: Verbändebündnis fordert umfassende Refinanzierung
Ohne Refinanzierung wird das nichts mit der Digitalisierung in der Pflege. Das Verbändebündnis ist ernüchtert, denn das BMG sieht wenig Spielraum dafür.
In einem erneuten Austausch zwischen dem Verbändebündnis Digitalisierung in der Pflege und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) standen die Refinanzierung der Digitalisierung sowie die Einbindung der Pflege in die Umsetzung im Fokus. Die Diskussion zeigte unterschiedliche Perspektiven auf, insbesondere in Bezug auf die finanziellen Rahmenbedingungen.
Das Bündnis äußerte Ernüchterung über die einleitende Antwort des BMG, das aufgrund der aktuellen finanziellen Lage wenig Spielraum für die Refinanzierung der Digitalisierung sieht. Das Ministerium betonte zudem die Zuständigkeit der Länder und der Selbstverwaltung für die Finanzierung der Investitions- und Betriebskosten der Pflege.
Trotz dieser Hürden argumentierte das Verbändebündnis, dass eine nutzenstiftende Digitalisierung der Pflege nur flächendeckend realisiert werden könne, wenn sie durch Refinanzierung in den Leistungsentgelten gesichert werde und der Bund die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffe. Eine Regelfinanzierung müsse dabei auch die Kosten der Digitalisierung berücksichtigen, da einmalige Zuschüsse nicht ausreichen würden.
Vorschlag: Digitalisierungspauschale
Als Lösungsvorschlag brachte das Bündnis die Einführung einer Digitalisierungspauschale ins Gespräch. Diese Pauschale solle sich an der wachsenden digitalen Struktur in Pflegeeinrichtungen orientieren und die realen Bedingungen neuer technischer Gegebenheiten berücksichtigen, unabhängig von der organisatorischen Ausgestaltung (zentral/dezentral). Dazu gehörten Erstausstattungen, Investitionsfolgekosten, Lizenzen, Fort- und Weiterbildungskosten sowie Maßnahmen zur Cybersicherheit. Die Digitalisierung der Pflege erstrecke sich über Telematik-Anbindungen hinaus, umfassend Software-Systeme zur mobilen Pflegedokumentation, Dienstplansysteme und Service-Roboter.
Das Verbändebündnis betonte, dass unzureichende Refinanzierung ein Hauptgrund für den Rückstand der Pflege bei der Digitalisierung sei. Als mögliche Lösung schlug das Bündnis Digitalisierungspakete oder -pauschalen pro Platz, Tag oder Einsatz vor, verbunden mit einer Ergänzung des Sozialgesetzbuches XI.
Ein weiterer Hebel zur Förderung der Digitalisierung sieht das Bündnis in den Entgeltverhandlungen im Bereich der stationären Langzeitpflege. Die zweckgebundene Umwidmung von vereinbarten Budgets oder Mitteln könne dabei unterstützen, die wichtigen Prozesse der Digitalisierung unbürokratisch voranzutreiben. Das BMG nahm diese Anregung zur Prüfung auf.
Das Verbändebündnis unterstrich abschließend die Digitalisierung als wesentlichen Schlüssel zur Sicherung der Pflege, insbesondere in Bezug auf die Entlastung der Pflegekräfte.
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