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Devap: Ungleichbehandlung in der Finanzierung
Mit deutlicher Kritik hat der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (Devap) auf die kurzfristige Finanzspritze des Bundes in Höhe von 1 Milliarde Euro für die Pflegeversicherung reagiert. „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass der einzige Bereich, der die coronabedingten Mehraufwendungen seit Beginn der Pandemie aus der eigenen Tasche zahlen muss, die Pflege ist“, so Wilfried Wesemann, Vorsitzender des Devap, in einer Pressemitteilung.
„Die pandemiebedingten zusätzlichen Kosten werden in allen anderen Wirtschafts- und Gesundheitsbereichen als gesamtgesellschaftliche Kosten betrachtet und als Steuerzuschuss finanziert, der den Bundeshaushalt verschuldet. Nur in der Pflege fallen diese zusätzlichen Kosten in die gesetzlichen Zuständigkeiten im SGB XI und werden somit von der Pflegeversicherung getragen.“ Mittlerweile seien die Reserven der Pflegekassen deshalb aufgebraucht. Durch eine einmalige Zahlung soll eine sonst drohende Zahlungsunfähigkeit vermieden und der Beitragssatz in diesem Jahr konstant gehalten werden.
„Diese Summe reicht nicht aus, um die tatsächlich entstandenen zusätzlichen Kosten durch die Pandemie zu kompensieren“, so Wesemann weiter. „Zudem darf die fehlende Refinanzierung jetzt nicht zu einem Reformstau führen. Dringend notwendige Zukunftsentwicklungen sind zeitnah auf den Weg zu bringen, um gleichwertige Lebensverhältnisse für hilfs- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland zu schaffen und die Pflegeversicherung zukunftsfest weiterzuentwickeln.“
Der Idee, den Pflegevorsorgefonds aufzulösen, um das Ungleichgewicht in der Finanzierung der coronabedingten Mehraufwendungen querzufinanzieren, erteilte Wesemann eine Abfuhr: „Das Geld ist zweckgebunden für die geburtenstarken Jahrgänge ab 2035. Eine Auflösung würde die finanzielle Schieflage in der Pflegeversicherung nur verzögern, aber nicht langfristig lösen.“
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