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Bundeskabinett beschließt Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (1.8.) den Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) beschlossen, das unter anderem das "Sofortprogramm Pflege" umsetzt.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).    Foto: Stephan Baumann

Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): "Ab Januar 2019 können in stationären Pflegeeinrichtungen 13 000 Pflegekräfte neu eingestellt werden. Und: Jede zusätzliche oder aufgestockte Stelle für Pflegekräfte in Krankenhäusern wird voll von der Krankenversicherung finanziert. Auch die Tarifsteigerungen in der Krankenhauspflege werden vollständig von den Kostenträgern übernommen, und zwar rückwirkend ab dem Jahr 2018. Das Sofortprogramm Pflege ist eine erste wichtige Etappe zur Verbesserung der Pflege."

Das Gesetz sieht außerdem vor, die Digitalisierung zu fördern. Die Pflegeversicherung stellt dafür einmalig pro Einrichtung (ambulant oder stationär) 12 000 Euro zur Verfügung. Auch soll die Ausbildungsvergütungen von Auszubildenden in der Kinderkrankenpflege, Krankenpflege und Krankenpflegehilfe im ersten Ausbildungsjahr ab 2019 vollständig von den Kostenträgern refinanziert werden. Zur Stärkung der Attraktivität des Pflegeberufs sollen Pflegeeinrichtungen finanziell dabei unterstützt werden, die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf für ihre in der Pflege tätigen Mitarbeiter zu verbessern.

Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Es soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz Spahn