Corona

BKSB kritisiert geplante Pflegerettungsschirm-Kürzung

Der Entwurf des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes stößt beim Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. auf massive Kritik. „Die Änderungen in § 150 SGB XI werden dazu führen, dass Pflegeeinrichtungen in existenzielle finanzielle Nöte geraten werden.“, so der 1. Vorsitzende des BKSB, Prof. Dr. Alexander Schraml in seinem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

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Steel Photography Prof. Dr. Alexander Schraml, 1. Vorsitzende des BKSB, fordert, dass die geplante Änderung in § 150 SGB XI zurückgenommen werden soll. Danach hätten Pflegeeinrichtungen mit deutlichen Einschnitten zu rechnen.

Schraml verweist auf eine Vielzahl von Faktoren, die in den Pflegeeinrichtungen zu Belegungsausfällen und finanziellen Verlusten führen. Dazu zählten u.a. die notwendigen Hygienevorschriften und gebotenen Vorsichtsmaßnahmen, aber auch die aktuell gestiegene Zurückhaltung der Menschen, ihre pflegebedürftigen Verwandten in die Obhut einer Pflegeeinrichtung zu geben, aus Furcht – ob berechtigt oder nicht – vor möglichen Infektionen. In der Folge sei die Einnahmensituation der Einrichtungen kritisch und der Kostendruck mehr und mehr spürbar. „Fixkosten bleiben auch in der Pandemie fix, insbesondere die Personalkosten in der Pflege und Betreuung! Sollen wir unter Hinweis auf den Bundesgesetzgeber betriebsbedingte Kündigungen aussprechen? Wo bleibt da die vielbeschworene Wertschätzung für die Pflege?“, so Schraml weiter. Der BKSB-Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass auch eine (künftige) Kompensation der negativen finanziellen Effekte im Rahmen von Pflegesatzverhandlungen nicht realistisch sei. Bei den unklaren Zukunftsaussichten sei eine wirklichkeitsnahe Kalkulation nicht durchführbar. Und die landesweiten Rahmenbedingungen für Pflegesatzverhandlungen unter Berücksichtigung der Corona-Effekte sind ohnehin vorab neu zu verhandeln. „Hier werden gesellschaftliche Lasten der Pandemie auf die Träger von Pflegeeinrichtungen abgewälzt.“, so Schraml abschließend. Er fordert, dass die geplante Änderung in § 150 SGB XI zurückgenommen werden muss. Mehr zum EpiLage-Fortgeltungsgesetz lesen Sie hier.

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