Corona
BIVA: Heime für Besuche offenhalten
Mit dem Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes am 19. März dürfe es in Pflegeeinrichtungen nicht zu übermäßig verschärften Besuchsregelungen kommen, mahnt der BIVA-Pflegeschutzbund. Der Schutz vulnerabler Gruppen müsse stattdessen mit angemessenen Maßnahmen erfolgen. Der Bund solle Regelungen vorgeben, die den Spielraum von Ländern und Heimbetreibern für Besuchseinschränkungen begrenzen.
Am 19. März 2022 läuft das Infektionsschutzgesetz mit weitreichenden Ermächtigungen der Länder für Corona-Schutzmaßnahmen aus. Laut Beschluss der letzten Ministerpräsidentenkonferenz soll es auch danach niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens vor allem für vulnerable Gruppen geben. Der BIVA-Pflegeschutzbund begrüßt diesen Plan, warnt aber vor übermäßigen Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen, insbesondere dann, wenn kein lokales Infektionsgeschehen vorliegt.
„Es müssen bundesweite Regelungen getroffen werden, die weder den einzelnen Ländern noch den Heimleitungen vor Ort Spielraum für übermäßige Besuchsbeschränkungen lassen“, fordert Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA Pflegeschutzbundes. „Besuche müssen mit Nachweis des Impf-, Genesenen- oder Teststatus und unter Einhaltung der AHA-Regel uneingeschränkt möglich sein.“
Im letzten Jahr seien Pflegeheimbesuche, obwohl laut Verordnung weitestgehend möglich, tatsächlich oft nicht oder nur sehr begrenzt zugelassen worden, mit schwerwiegenden psychischen und körperlichen Folgen für die Betroffenen, kritisiert der Schutzbund. „Die Fehler aus dem letzten Sommer dürfen sich nicht wiederholen. Wir fordern eindeutige bundesweite Regelungen, deren Umsetzung scharf kontrolliert wird und deren Nichtbeachtung spürbare Sanktionen nach sich zieht“, betont Stegger.
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