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Insolvenzwelle in der Altenpflege: Union stellt Kleine Anfrage
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zur Insolvenzwelle in der Altenpflege gestellt. Darunter sind einige für Betreiber brennende Fragen.
Immer mehr Betreiber von Pflegeheimen würden wegen steigender Kosten und Personalmangel Insolvenz anmelden, heißt es in der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 18. März. Gleichzeitig würden wegen des demografischen Wandels immer mehr Pflegeplätze benötigt.
Die Union wirft den Vertretern der aktuellen Koalitionsfraktionen vor, privaten Betreiber sowie in- und ausländischen Investoren gegenüber eine skeptische bis negative Haltung zu haben. Im vergangenen Jahr seien die Investitionen in Folge der wirtschaftlich unsicheren Lage zurückgegangen.
Die Union macht deutlich, dass es politische Maßnahmen braucht, um einer signifikanten Pflegelücke entgegenzuwirken. Dafür müsse die pflegerische Versorgung auf der Agenda höher priorisiert werden. Insgesamt 20 Fragen stellt die Unionsfraktion im Rahmen der Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Unter anderem, welche Ansätze die Bundesregierung sieht, um den Liquiditätsproblemen von Betreibern entgegenzuwirken. Und auch, ob der Bundesregierung bekannt ist, dass Pflegeheimbetreiber immer länger auf Bezahlung seitens der Sozialämter warten müssen und auch dadurch in Liquiditätsprobleme geraten. Oder ob der Bundesregierung bekannt ist, dass die Pflegekassen teilweise Nachverhandlungen zu den Pflegekosten ablehnen.
Die vollständige Anfrage lesen Sie hier. Auf die Antworten der Bundesregierung darf man gespannt sein.
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