Pflege und Politik
Was ist von Jens Spahn im Amt zu erwarten?
Hermann Gröhe (57) ist als Gesundheitsminister kein
beliebter oder sonderlich bekannter Spitzenpolitiker
geworden – trotz stattlicher Bilanz des CDU-Manns.
Gelingt es seinem Parteifreund und designierten
Nachfolger Jens Spahn (37), sich an der Spitze des
Gesundheitsressorts stärker zu profilieren?
Vor allem mit der Pflege in Deutschland ist jeder
künftige Gesundheitsminister für ein Megathema
verantwortlich.
Es mag Kalkül von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sein,
ihren schärfsten Kritiker zum Gesundheitsminister zu
machen. Schließlich gilt das Ministerium als
Schwarzbrot-Ressort und der Bereich insgesamt
angesichts der starken Stellung der Selbstverwaltung
von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen als schwer
steuer- oder gar reformierbar. Doch Spahn hat sich vor
seinen zweieinhalb Jahren als Finanzstaatssekretär
sechs Jahre lang als faktensicherer
gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion für
den Bereich empfohlen. Seither hat er vor allem durch
konservative gesellschaftspolitische Positionen auf
sich aufmerksam gemacht, was ihm als
Gesundheitsminister künftig schwer fallen dürfte.
Der Koalitionsvertrag – ein Ja beim
SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo vorausgesetzt – setzt
einen Rahmen mit Potenzial. Da ist vor allem die
angekündigte Konzertierte Aktion Pflege. Die
Altenpfleger sollen besser und einheitlich bezahlt, in
großem Stil sollen mehr von ihnen
gewonnen werden. Die Pflegelücke, die die
Bertelsmann-Stiftung schon vor sechs Jahren auf 500 000
Pflegekräfte bis 2030 geschätzt hat, ist heute bereits
teils Realität. Wenn Spahn das Ressort übernimmt, gibt
es aus Sicht von Experten eine große Frage: Gelingt ihm
eine spürbare Linderung der Schwierigkeiten, ohne dabei
in erster Linie die Betroffenen und Angehörigen zur
Kasse zu bitten – und kann er die Politik dabei als
Problemlöser ins Licht rücken?
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