Gesetze

Nachrichten

Entscheiderkonferenz: Schlussfolgerungen aus dem IPReG

Rechtsanwalt Prof. Ronald Richter wird am 9. Mai bei der virtuell veranstalteten 7. Entscheiderkonferenz Außerklinische Intensivpflege die Folgen und Chancen des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes...

News

Niedersachsen: Ausnahmen vom Besuchsverbot möglich

In Niedersachsen kann das Gesundheitsamt seit dem 20. April Ausnahmen vom Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen zulassen. Voraussetzung ist ein entsprechendes Hygienekonzept in der jeweiligen Einrichtung,...

News

Koalition plant nächstes Anti-Corona-Gesetzespaket

Die große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres umfangreiches Gesetzespaket im Gesundheitsbereich. Dabei geht es unter anderem um eine massive Ausweitung von Coronavirus-Tests.  ...

Nachrichten

BKSB plädiert für geschützte Begegnungsmöglichkeiten

Bei allem Verständnis und den entsprechenden Diskussionen für Lockerungen des Shutdowns in der Gesellschaft ist der BKSB – Bundesverband kommunaler Senioren- und Behinderteneinrichtungen –...

Dr. Lutz H. Michel
Blog

COVID – 19 – Pandemie und individuelle Bewohner- und Angehörigenrechte: Schutz vor „Einschleppen“ des Corona – Virus steht höher als negative Auswirkungen auf die Psyche des Einzelnen?!

Es gibt keine Altenpflegeeinrichtung und auch kaum eine ambulant betreute Wohngemeinschaft die derzeit nicht behördlich und / oder träger- / anbieterseits angeordneten oder faktisch eingeführten...

News

Pflegeheimen fehlt es an Schutzausrüstungen

Die Stiftung Patientenschutz hat Bund und Ländern vorgeworfen, in der Corona-Krise die Pflege- und Seniorenheime zu vernachlässigen.

Nachrichten

Bundestagsjuristen zweifeln an Bayerns Infektionsschutzgesetz

Das bayerische Infektionsschutzgesetz zur Corona-Pandemie stößt beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestags auf rechtliche Zweifel. Konkret bezieht sich die Kritik auf die Kompetenzen des Staates,...

Dr. Lutz H. Michel
Blog

Betreutes Wohnen in Zeiten von Corona

Nach den vollstationären Einrichtungen kommen immer mehr auch betreute Wohnanlagen in den Blick mit der Sorge, hier könnten sich weitere „Infektionshotspots“ entwickeln. Die Verunsicherung...

News

Umfrage: Mehrheit gegen Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April

Eine Mehrheit von rund 56 Prozent der Bürger hält eine Lockerung der einschneidenden Beschränkungen im Alltagsleben wegen des Coronavirus ab 20. April für zu früh. Das hat eine repräsentative Civey-Umfrage...

News

Laumann will Heimbesuche zeitnah wieder möglich machen

Bewohner der nordrhein-westfälischen Pflegeheime sollen laut Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) trotz der Corona-Krise bald wieder Besuch empfangen dürfen.

News

Pflegeschutzbund: „Schnell wieder mehr Kontakte in Heimen zulassen“

Die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) sieht die Kontaktsperren in Pflegeeinrichtungen kritisch. Sie hätten gravierende Folgen für die Heime, ihre...

Politik

Keine freie Minute für Stellungnahme zum GKV-IPReG

Die Deutsche interdisziplinäre Gesellschaft für außerklinische Beatmung (DIGAB) fordert die Verabschiedung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (GKV-IPReG) auszusetzen.

News

Schleswig-Holstein verschärft Schutzmaßnahmen

Die Regelungen für die Aufnahme von Bewohnern in Pflegeeinrichtungen wurden angepasst.

Daria Madejska
Blog

Herstellung von Medizinprodukten und PSA durch branchenfremde Unternehmen

Medizinische Hilfsprodukte sind derzeit Mangelware. Branchenfremde Unternehmen springen ein und stellen ihre Produktion um. Doch welche Regelungen haben Sie dabei zu beachten?

Recht

Arbeitsrecht und Corona-Pandemie: Diese Regelungen gelten, wenn Kindertagesstätten und Schulen geschlossen sind

Die Beschäftigten in der stationären Altenpflege arbeiten im systemkritischen Bereich, so dass sie aufgrund der aktuell bestehenden Notbetreuung in Kindertagesstätten und Schulen von Schließungen nicht...