Pflege und Politik
Spahn will schnell gegen Personalmangel in der Pflege vorgehen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will schnell gegen
Personalmangel in der Pflege und lange Wartezeiten in
Arztpraxen vorgehen. Ihm gehe es um ganz konkrete
Verbesserungen im Alltag, sagte der CDU-Politiker am
Freitag in seiner ersten Rede als Ressortchef im
Bundestag.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte
Schaffung von zusätzlichen 8000
Pflegestellen sei "ein erster wichtiger
Schritt". Bei den Pflegeberufen sei ihm wichtig, dass
auch Haupt- und Realschulabsolventen die Möglichkeit
hätten, anzupacken.
Damit gesetzlich Versicherte nicht mehr so lange auf
Termine warten müssen, sollten Ärzte mehr wöchentliche
Sprechstundenzeit für sie vorhalten müssen, machte
Spahn deutlich. Bei den Vergütungen dürften Ärzte
"zumindest nicht bestraft werden", wenn sie mehr
Patienten aufnehmen. Praxis-Niederlassungen auf dem
Land sollten attraktiver gemacht werden. Bestehende
Unfairness bei Terminvergaben sei nicht zu lösen,
"indem wir alle länger warten lassen".
Der Minister hob die Rückkehr zu gleich hohen
Beitragszahlungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern
für die Krankenversicherung zum 1. Januar 2019
hervor. Mit der Senkung des Arbeitslosenbeitrags bringe
dies eine Entlastung von acht Milliarden Euro für die
Beschäftigten. Wie die Pläne zum Pflegepersonal und zu
Arztterminen solle dies vor der Sommerpause
gesetzgeberisch umgesetzt werden.
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