Pflege und Politik

Reimann ist für Tarifvertrag Soziales

Die neue niedersächsische Sozialministerin Carola
Reimann (SPD) hat sich für einen Tarifvertrag Soziales
ausgesprochen. Damit will die SPD-Politikerin etwas
gegen die schlechte Bezahlung in der Altenpflege
unternehmen. Ähnliches hat Berlins
Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) vor.

- Die neue niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann (SPD). Foto: Philipp von Ditfurth

"Im Koalitionsvertrag steht, dass wir einen
Tarifvertrag Soziales anstreben, der dann auch für
allgemeinverbindlich erklärt wird", so Reimann im
Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung
(HAZ). Abschließen jedoch könnten einen solchen
Tarifvertrag nur die Tarifparteien: "Aber ich werde
mich als Ministerin für eine entsprechende Einigung
starkmachen."

Bisher waren Versuche der Allgemeinverbindlichkeit in
Niedersachsen gescheitert. Erst kürzlich hat sich der bpa
Niedersachsen tarifähnliche Richtlinien
gegeben.