Qualität

Neues Konzept der Heimprüfungen: Rheinland-Pfalz zieht positive Bilanz

Seit einem Jahr gibt es in Rheinland-Pfalz ein neues Konzept für die Qualitätssicherung in der Pflege. Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler (SPD) zieht eine erste positive Bilanz. Jetzt wird eine Beschwerdestelle für Heimbewohner, Angehörige und Mitarbeiter eingerichtet.

- Weg von der Misstrauenskultur: In Rheinland-Pfalz gibt es seit einem Jahr nur noch anlassbezogene Prüfungen von stationären Einrichtungen. Foto: Archiv

Bei konkreten Hinweisen auf Mängel können Mitarbeiter des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) auch künftig zu unangemeldeten Prüfungen in einer der 659 stationären Einrichtungen des Landes kommen. Abgeschafft wurden aber vor einem Jahr regelmäßige unangemeldete Prüfungen ohne Anlass.

Stattdessen werden die Träger von Einrichtungen regelmäßig beraten, wofür im LSJV 24,5 Vollzeitstellen vorgesehen sind. Rheinland-Pfalz hat nach eigenen Angaben als erstes Bundesland das Konzept zur Qualitätssicherung der Pflege umgestellt.

Nach der Reform des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) im März 2016 wurden bis Ende vergangenen Jahres 413 Regelberatungen vorgenommen, wie LSJV-Präsident Detlef Placzek mitteilte. Im gleichen Zeitraum gab es 128 Prüfungen mit konkretem Anlass. Diese führten in sieben Fällen zu einem Ordnungsgeld, was von den Behörden als "scharfes Schwert" bezeichnet wird, weil damit letztlich die Zuverlässigkeit des Trägers in Zweifel gezogen wird.

Von Anfang Mai an können sich Bewohner, deren Angehörige und auch die Mitarbeiter von Pflegeheimen bei Problemen und Missständen an eine zentrale Beschwerdestelle wenden.

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