Pflege und Politik

Moll zur Tarifpflicht: Beteiligte sollen pragmatische Lösungen finden

Ab dem 1. September 2022 müssen alle ambulanten und stationären Pflegeeirichtungen ihre Pflege- und Betreuungskräfte nach Tarif bezahlen. Viele Detailfragen sind dazu noch nicht geklärt, es drohen zahlreiche Fallstricke in der komplexen Materie. Nun hat die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll, alle Beteiligten aufgerufen „pragmatische Lösungen zu finden“. Wie diese aussehen, ließ sie offen.

Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung
Foto: BMG/Thomas Ecke Die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege, Claudi Moll, meldet sich zu Wort.

In einem Statement, das am 30. August veröffentlicht wurde, zählt Moll die bisherigen Errungenschaften auf, die der Pflege in den vergangenen Jahren zuteil wurden, angefangen von der generalistischen Pflegeausbildung, über Personaluntergrenzen in Krankenhäusern, Kampagnen zur Wertschätzung des Berufes und „insbesondere für die Langzeitpflege Millionenbeträge in Fördertöpfen zur Digitalisierung und der besseren Vereinbarkeit von Pflege, Beruf und Familie“.

Moll: „Ich kenne kaum eine Branche, die so viel staatliche Unterstützung erhält.“

Moll sieht nun die Pflegebranche an Zuge, die Möglichkeiten umzusetzen: „Ich kenne kaum eine Branche, die so viel staatliche Unterstützung erhält. Jetzt kommt es darauf an, dass die Pflege endlich auch die bereitgestellten Möglichkeiten nutzt und so der Beruf Schritt für Schritt attraktiver wird. Dazu zählt für mich auch eine attraktive Bezahlung nach Tarif. Damit während der Einführung alles möglichst reibungslos klappt, rufe ich die Beteiligten dazu auf, pragmatische Lösungen zu finden.“

Wie die aussehen, bleibt offen. Das größte Problem sehen Verbände, aber auch Länder darin, dass durch die Lohnanpassungen die Preise in der Pflege deutlich steigen. Da die Leistungsbeträge der Pflegeversicherung unverändert bleiben, werden die Kosten von den pflegebedürftigen Menschen mit deutlich stärker steigenden Eigenbeteiligungen zu tragen sein.