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Krise um Pflegekammer-Befragung: Rücktritt und massive Kritik
Die Lage rund um die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Nachdem die Kammer am 23. März ihre Mitgliederbefragung zur eigenen Zukunft gestartet hat, mehren sich Berichte über Unregelmäßigkeiten, technische Probleme und grundsätzliche Zweifel am Verfahren. Nun sorgt der Rücktritt eines Vorstandsmitglieds für zusätzliche Brisanz.
Die Lage rund um die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Nachdem am 23. März die Mitgliederbefragung zur zukünftigen Ausrichtung der Kammer gestartet ist, melden sich zunehmend Stimmen, die Zweifel an der Integrität, der Organisation und der Zielsetzung des Verfahrens äußern.
Nun hat auch Vorstandsmitglied Nina Benz auf LinkedIn ihren sofortigen Rücktritt erklärt. Sie begründet ihren Schritt mit einem massiven Vertrauensverlust in das laufende Verfahren sowie in zentrale Strukturen der Kammer. Insbesondere im Zusammenhang mit der Befragung seien aus ihrer Sicht erhebliche Defizite sichtbar geworden – etwa bei Verfahrenssicherheit, methodischer Qualität, Transparenz und klaren Verantwortlichkeiten. Dies betreffe grundlegende Anforderungen an eine glaubwürdige Selbstverwaltung, so Benz. Trotz ihres Rücktritts kündigt sie an, sich weiterhin engagiert für die Profession und die Pflege-Selbstverwaltung einzusetzen.
Parallel dazu fordert die Gewerkschaft Verdi den sofortigen Abbruch der Befragung. Zahlreiche Pflegepersonen hätten keinen Zugang erhalten oder über technische Probleme berichtet, heißt es. Viele Beschwerden seien durch Screenshots und Dokumente belegt. Die Pflegekammer sei mit der Organisation eines solchen Verfahrens offenbar überfordert, kritisiert Verdi und fordert die Landesregierung auf, kurzfristig einen transparenten und funktionierenden Prozess zu gewährleisten.
Deutliche Kritik kommt auch vom Landesvorstand Rheinland-Pfalz des Bundesverbands Ambulante Dienste und Stationäre Einrichtungen (bad). Der Befragungszeitraum von weniger als zehn Arbeitstagen werde der Bedeutung des Themas in keiner Weise gerecht. Es entstehe der Eindruck, dass keine vollumfängliche Beteiligung gewünscht sei. Zudem bemängelt der Verband die fehlende Unabhängigkeit des Verfahrens, da die Kammer die Befragung selbst durchführt. Dies widerspreche grundlegenden Anforderungen an Transparenz und Neutralität.
Hinzu komme, dass die Kammer in den vergangenen zehn Jahren vor allem durch Beitragsbescheide statt durch eine Verbesserung der beruflichen Situation ihrer Mitglieder aufgefallen sei. Auch inhaltlich sieht der Verband gravierende Mängel: Die fehlende klare Ja/Nein-Frage zum Fortbestand der Kammer lasse Zweifel an der Ernsthaftigkeit der gesamten Befragung aufkommen.
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