Pflege und Politik

Im Ausschuss: Pflegeversorgung wird mehr Geld kosten

Anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am
Mittwoch im Bundestag machten Experten deutlich, dass
in allen Pflegebereichen das Personal aufgestockt
werden müsste. Zudem hatte Bundesgesundheitsminister
Jens Spahn (CDU) seine Absicht bekräftigt, einige
Reformen mit Vorrang anzugehen.

- Jens Spahn stellt im Gesundheitsausschuss seine Prioritäten für die nächsten Monate vor. Foto: Maximilian König

Zugleich wiesen Sachverständige auch in ihren
schriftlichen Stellungnahmen darauf hin, dass eine
verbesserte Pflegeversorgung mehr Geld kosten wird,
zumal aufgrund der demografischen Entwicklung
perspektivisch mit viel mehr Pflegefällen zu rechnen
sei.

Zur Debatte standen je zwei Anträge der Fraktionen Die
Linke und Bündnis 90/Die Grünen, die darauf abzielen,
die Personalausstattung in der Pflege zu verbessern und
damit auch die Arbeitsbedingungen der Pflegefachkräfte.
Dazu wird eine verbindliche Personalbemessung in
Pflegeeinrichtungen eingefordert. Zudem sprechen sich
Grüne und Linke dafür aus, den Pflegevorsorgefonds
umzuwidmen oder aufzulösen und mit dem Geld das
Pflegepersonal aufzustocken.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine
Absicht bekräftigt, einige Reformen mit Vorrang
anzugehen. Noch vor der Sommerpause wolle er
Gesetzespakete zur Finanzierung, zur Pflegeversorgung
und zur ambulanten ärztlichen Versorgung auf den Weg
bringen, sagte Spahn bei seinem ersten Besuch als
Minister im Gesundheitsausschuss. Die Reformvorhaben
sollen möglichst zu Jahresbeginn 2019 wirksam werden.

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