Handelsblatt fordert Warkens Ablösung – Trägerverband bleibt zurückhaltend

Während das Handelsblatt in einem Kommentar personelle Konsequenzen im Bundesgesundheitsministerium fordert und Nina Warken als „überfordert“ bezeichnet, bleibt der Verband der Arbeitgeber in der Pflege (VDAB) zurückhaltender. VDAB-Geschäftsführer Thomas Knieling äußerte auf Nachfrage zwar deutliche Kritik an den bisherigen Reformbemühungen, verzichtet jedoch auf Rücktrittsforderungen.

Ernüchterung nach Zukunftspakt Pflege

„Die Erwartungen waren angesichts der Ankündigung, dass es zu einer Strukturreform kommen muss, hoch“, erklärt Knieling. Doch die Realität habe die Pflegebranche enttäuscht: „Der erste Dämpfer für die Pflege war, dass die Praxis kaum in die Arbeitsgruppe ‚Zukunftspakt Pflege‘ eingebunden war.“

Auch die kürzlich vorgestellten Ergebnisse bezeichnet der Verbandsgeschäftsführer als „ernüchternd“. Der VDAB hatte sich „mehr Mut zur Flexibilisierung und Deregulierung erwartet“, so Knieling.

Bewährungsprobe für Ministerin Warken steht in diesem Jahr an

Auf die Frage, ob Ministerin Warken die richtigen Voraussetzungen mitbringe, um die Probleme der Pflege zu lösen, äußert sich Knieling differenziert: „Ob Frau Warken als Bundesministerin die Pflege tatsächlich zukunftsfest machen kann, wird sich daran entscheiden, ob die von ihr für das Jahr 2027 geplante Pflegereform über die Arbeitsgruppenergebnisse hinaus gehen wird.“

Der Verbandsvertreter warnt eindringlich: „Bleibt es dabei, bleiben auch alle grundsätzlichen strukturellen und finanziellen Probleme. Ganz zu schweigen davon, dass die Versorgungssicherheit in der Fläche weiter leiden wird.“

Reformbedarf erfordert politischen Konsens

Trotz der Kritik fordert der VDAB keinen personellen Wechsel an der Spitze des Gesundheitsministeriums. „Reformen brauchen immer den politischen Konsens in der Bundesregierung und im Bundestag. Es liegt also nie allein in der Hand einer Ministerin, ob und wie eine Reform ins Ziel gebracht wird“, betont Knieling.

Dennoch sieht er das Ministerium in der Pflicht: „Das Bundesgesundheitsministerium gibt natürlich den Inhalt der politischen Debatte vor. Wieviel Mut die Ministerin aufbringt, eine echte Strukturreform anzustoßen, wird sich erst zeigen, wenn das Ministerium den Gesetzentwurf vorlegt.“

Das Handelsblatt hatte in einem Kommentar Gesundheitsministerin Warken als eine von mehreren „Schwachstellen in den eigenen Reihen“ der CDU bezeichnet und als möglichen Nachfolger CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Gespräch gebracht, der als „ausgewiesener Sozialexperte“ das Gesundheitsministerium übernehmen könnte.

Von Steve Schrader

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