Pflege und Politik

Gesundheitsministerin Diana Golze tritt zurück

Nach dem Medikamentenskandal in Brandenburg tritt
Landesgesundheitsministerin Diana Golze (Linke) zurück.
Dies teilte sie am Dienstag in Potsdam mit. Zuvor war
der Bericht einer Expertenkommission zu dem Skandal an
die Landtagsabgeordneten verteilt worden.

- Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) tritt zurück. Foto: MASGF

Dem Brandenburger Unternehmen Lunapharm wird
vorgeworfen, in Griechenland gestohlene und womöglich
unsachgemäß gelagerte Krebsmedikamente an Apotheken in
mehreren Bundesländern geliefert zu haben. Die
zuständige Aufsicht schritt zunächst nicht ein. Trotz
erster Hinweise im Jahr 2016 wurde der Firma erst nach
einem Fernsehbeitrag die komplette Betriebserlaubnis
entzogen.

Golze hatte erklärt, über den Verdacht nicht informiert
worden zu sein. In die Kritik geriet sie auch, weil
zwei Mitarbeiter des zuständigen Landesamtes bei der
Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der
Bestechlichkeit angezeigt wurden. Die Justiz
konnte dafür aber keine Hinweise finden und lehnte die
Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens ab. Die
Opposition hatte ihr daraufhin vorgeworfen, mit einer
Verteidigungsstrategie und Bauernopfern gescheitert zu
sein.

Mehrfach war die Entlassung Golzes in den vergangenen
Wochen gefordert worden. Ministerpräsident Dietmar
Woidke (SPD) hatte erklärt, vor einer Entscheidung erst
den Expertenbericht abwarten zu wollen.

Golze war seit dem 5. November 2014 Arbeits- und
Sozialministerin in Brandenburg.Unter Golze hatte das
Land vor drei Jahren eine Pflegeoffensive gestartet.
Insbesondere sollten die Ausbildungs- und
Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert werden.

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