Pflege und Politik

Entscheidung zur Generalistik erneut vertagt

Das bereits mehrfach verlegte Treffen des Koalitionsausschusses soll erneut vertagt werden. Nach Informationen der Zeitung "Donau Kurier" wollen sich Union und SPD über die verbliebenen Streitthemen der großen Koalition – darunter auch die generalistische Pflegeausbildung – erst am 29. März beraten.

- Kommt sie oder kommt sie nicht? Die Entscheidung zur Generalistik ist erneut vertagt worden.Foto: Krüper

Es soll einfach nicht sein: Das ursprünglich für den 7. März gedachte Treffen des Koalitionsausschusses unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist abermals verschoben worden. Der neue Termin ist nun am 29. März – also nach der Landtagswahl im Saarland am 26. März. Noch gestern hieß es, dass sich der Koalitionsausschuss diese Woche treffen wird. Der Termin war mehrfach verschoben worden, unter anderem wegen einer Erkrankung von CSU-Chef Horst Seehofer. Auch der SPD war nicht an einem Koalitionsausschuss vor der Saar-Wahl am Sonntag in einer Woche gelegen. Es wird damit gerechnet, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der am Wochenende zum neuen Parteivorsitzenden gewählt werden soll, erstmals an der Runde teilnehmen wird, berichtete die Zeitung. Ziel sei es, jetzt über die Themen zu sprechen, die noch gemeinsam auf den Weg gebracht werden könnten, heißt es in Koalitionskreisen. Neben vielen weitere Tagen geht es hier auch um die Frage, ob es vor der Bundestagswahl im September eine Reform des Pflegeberufegesetzes geben soll.

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