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Bundesrat stimmt über Leiharbeit in der Pflege ab

Am Freitag will der Bundesrat über Leiharbeit in der Pflege abstimmen. Bayern möchte diese verringern.

Judith Gerlach - Bayerische Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention
Judith Gerlach, Bayerische Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention, will weniger Leiharbeit in der Pflege. Foto: Anne Hufnagl/StMD

Mit einem entsprechenden Vorschlag will sich Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach für weniger Leiharbeit und mehr zukunftsorientierte Arbeitsmodelle in der Pflege einsetzen. Leiharbeit sollte die Ausnahme sein, so Gerlach in einer Pressemitteilung ihres Hauses am Donnerstag. „Wir erwarten, dass die Bundesregierung alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um Leiharbeit in der Pflege zu begrenzen.“

Um das umzusetzen, seien Vorschriften zu einer stärkeren Gleichbehandlung von Stamm- und Leihpersonal denkbar, Gehaltsdeckel für Zeitarbeitsfirmen und bessere Rahmenbedingungen für Ausfallkonzepte in den Einrichtungen, wozu insbesondere auch Regelungen für eine gesicherte Refinanzierung gehören.

Arbeitsbedingungen für das Stammpersonal in den Einrichtungen verbessern

Zudem müssen, so Gerlach, auch die Arbeitsbedingungen für das Stammpersonal in den Einrichtungen verbessert werden. Dazu stehen alle Akteure in der Verantwortung, nicht zuletzt die Arbeitgeber selbst. „Ansatzpunkte sind zum Beispiel verlässliche Dienstpläne für alle Beschäftigten. Dabei helfen können belastbare Ausfallkonzepte wie etwa Springermodelle.“

Bayern fördert mit einer Summe von bis zu 7,5 Millionen Euro ein Modellprojekt, in dem insgesamt 33 innovative Springerkonzepte in Langzeitpflegeeinrichtungen in den Jahren 2023/2024 erprobt, wissenschaftlich begleitet und evaluiert werden.