Grüne fordern Krisenplan für Pflegeversorgung

In einem Antrag (Drucksache 21/6344) verlangt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die häusliche und stationäre Pflege systematisch auf mögliche Krisenlagen vorzubereiten. Wiederkehrende Krisen wie großflächige Stromausfälle, Hochwasserlagen, Hitzeperioden, Pandemien oder Störungen der Kommunikationsinfrastruktur hätten in der Vergangenheit gezeigt, wie verletzlich die Versorgungsstrukturen in Deutschland seien, heißt es in dem Antrag.

Versorgung auch im Spannungsfall sichern

Nach Auffassung der Fraktion muss die pflegerische Versorgung auch unter außergewöhnlichen Bedingungen verlässlich aufrechterhalten werden. Pflegebedürftige Menschen in der häuslichen und stationären Versorgung sowie in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe seien bei Ereignissen wie Stromausfällen, Hochwasser, Hitzeperioden, Pandemien oder im Verteidigungs- oder Spannungsfall auf belastbare Vorsorge-, Informations- und Unterstützungsstrukturen angewiesen.

Bedarfe im Gesundheitssicherstellungsgesetz verankern

Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung auf, die besonderen Bedarfe der stationären, ambulanten und häuslichen Pflege sowie der Eingliederungshilfe bei der Erarbeitung eines Gesundheitssicherstellungsgesetzes angemessen zu berücksichtigen. Ein Plan zur Stärkung der Krisenresilienz soll dabei zentrale Grundlage sein.

Finanzierung von Vorsorge und Schulungen gefordert

Zudem müssten laut Antrag verlässliche Finanzierungsmöglichkeiten für Krisenvorsorge, technische Ausstattung, Schulungen, Übungen und organisatorisches Krisenmanagement in der Pflege geschaffen werden. Dies solle gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Sozialversicherungsträgern erfolgen.

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