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Ministerin Warken: Neues Pflegegeld nur bei ausreichender Kassenlage

Die Einführung eines Familienpflegegelds steht weiter auf der Kippe. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken betont, dass zusätzliche Leistungen nur bei ausreichender Haushaltslage realistisch seien. Ein entsprechendes Modell nach Vorbild des Elterngelds werde derzeit lediglich geprüft. Pflegende Angehörige verdienten zwar Unterstützung, doch konkrete Zusagen bleiben bislang aus.

Die pflegenden Angehörigen sollten unterstützt werden, sagt die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Zusätzliche Leistungen seien aber nur bei ausreichender Haushaltslage realistisch. Foto: Adobe Stock/ Ocskay Bence

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) äußert sich zurückhaltend, ob die schwarz-rote Bundesregierung ein Familienpflegegeld einführen wird. Familienministerin Karin Prien (CDU) habe deutlich gemacht, dass die zusätzliche Leistung für pflegende Angehörige nur komme, wenn es die Kassenlage hergebe, sagte Warken der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (26.Mai).

„Wir sind uns einig, dass das Thema in ein Gesamtkonzept einfließen muss. Zum jetzigen Zeitpunkt streben wir beide keine Ausweitung von Leistungen an“, erläuterte Warken. Im Koalitionsvertrag stehe, dass ein Familienpflegegeld geprüft werden solle, etwa nach dem Modell des Elterngelds. „Die pflegenden Angehörigen sind ein wichtiges Pfund und sollten unterstützt werden“, sagte die Gesundheitsministerin. Das Pflegegeld sei aber nicht zu verwechseln mit den Leistungen, die Angehörige schon jetzt bekommen.

Das im Koalitionsvertrag 2025 von CDU/CSU und SPD erwähnte Familienpflegegeld ist eine geplante Lohnersatzleistung, die pflegende Angehörige finanziell unterstützen soll, ähnlich dem Elterngeld, wobei derzeit lediglich ein Prüfauftrag zur Einführung besteht.

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