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SPD legt Ausschuss-Team fest – Union benennt Sprecherin

Die SPD-Fraktion hat ihre Mitglieder für den Gesundheitsausschuss benannt – sechs erfahrene Abgeordnete und ein Neuling vertreten die Partei. Bei der Union steht die Besetzung noch aus, jedoch wurde Simone Borchardt bereits zur neuen gesundheitspolitischen Sprecherin ernannt.

Foto: CDU/Borchardt Simone Borchardt wird neue gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion.

Nach übereinstimmenden Medienberichten schickt die SPD sieben Abgeordnete in den Gesundheitsausschuss des Bundestags. Mit dabei sind Tanja Machalet, Serdar Yüksel, Stefan Schwartze, Matthias Mieves, Claudia Moll, Dr. Christos Pantazis und Dr. Lina Seitzl. Einzige neue Kraft ist der Krankenpfleger Serdar Yüksel, der erstmals in den Bundestag eingezogen ist. Die übrigen Mitglieder waren bereits in der vergangenen Wahlperiode gesundheitspolitisch aktiv.

Fachliche Expertise im Ausschuss

Besonders hervorzuheben sind die fachlichen Hintergründe der Ausschussmitglieder: Der Braunschweiger Arzt Dr. Pantazis bringt medizinische Expertise ein, während die Volkswirtin Machalet bisher im Ausschuss für Arbeit und Soziales tätig war. Claudia Moll hatte in der vorherigen Legislaturperiode das Amt der Pflegebeauftragten der Bundesregierung inne, Stefan Schwartze war als Patientenbeauftragter tätig.

Borchardt neue gesundheitspolitische Sprecherin der Union

Wer die CDU/CSU künftig im Gesundheitsausschuss vertreten wird, steht noch nicht fest. Die Fraktion hat am Dienstag jedoch Simone Borchardt zur neuen gesundheitspolitischen Sprecherin ernannt, wie die Ärzte Zeitung berichtet. Die 57-jährige Gesundheitsökonomin aus Mecklenburg-Vorpommern folgt auf Tino Sorge, der inzwischen als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium tätig ist.

Borchardt zog 2021 über die Landesliste in den Bundestag ein und war bisher im Ausschuss unter anderem für Heil- und Hilfsmittel, ärztliche Versorgung sowie Suchtpolitik zuständig. Die frühere Regionalgeschäftsführerin der Barmer und Leiterin zweier Fachpflegekliniken gilt als Vertreterin des wirtschaftsnahen Flügels der Union.

Sprecher-Position der SPD noch unbesetzt

Während die Union ihre Personalfrage geklärt hat, ist bei der SPD noch offen, wer die Position des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion übernehmen wird. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird am Donnerstag (15. Mai) im Plenum des Bundestages ihre Vorhaben darlegen, nachdem die Fachausschüsse des Parlaments eingesetzt wurden.