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Wachsender Protest gegen Pflichtbeiträge der Landespflegekammer RLP
Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz protestieren gegen Pflichtbeiträge der Landespflegekammer. Hunderte demonstrieren auf den Straßen und fordern Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft. Kammer-Chef Mai hingegen verteidigt Erfolge der Kammer.
In Rheinland-Pfalz wächst der Unmut von Pflegekräften gegen die verpflichtende Mitgliedschaft und Beitragszahlungen an die Landespflegekammer. Bei Protesten in Mainz demonstrierten bereits rund 200 Pflegekräfte, weitere Demos sind in Trier und Koblenz geplant.
Die Kritiker fordern eine Vollbefragung aller rund 40.000 Pflegekräfte zur Zukunft der Kammer sowie die Abschaffung der Pflichtbeiträge von durchschnittlich 140 Euro pro Jahr. Die Finanzierung solle stattdessen das Land übernehmen – wie in Nordrhein-Westfalen, wo es die einzige weitere Pflegekammer in Deutschland gibt.
Kammer-Präsident Markus Mai weist die Kritik zurück. Man habe in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass diese Berufsgruppe wesentlich mehr gehört werde und es eine höhere Sensibilität in Gesellschaft und Politik für sie gebe. Die Bemühungen hätten zu einer Anhebung der Gehälter geführt. Zudem entwickele man den Berufsstand weiter: Anfang Juli trete eine Fortbildungsordnung für Pflegefachpersonen in Kraft.
Bei den Kritikern handle es sich um eine „überschaubare Gruppe“. Die Proteste sieht er auch als Reaktion auf verschärfte Beitragseintreibung und eine kürzliche Beitragserhöhung.
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