Pflege und Politik

Verband kritisiert desinteressierte Politiker

Der DBfK Nordost hat im August virtuelle Pflegetreffs zum Austausch zwischen Landespolitiker:innen und beruflich Pflegenden zu den anstehenden Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet. Dass viele Pflegepolitiker:innen diese Treffen absagten, zeigt nach Ansicht des Verbandes die mangelnde Anerkennung von Politik für die Belange beruflich Pflegender.

Im Anschluss an die Veröffentlichung von Wahlprüfsteinen hat der DBfK Nordost virtuelle Pflegetreffs mit Pflegepolitiker:innen aus Berlin und Mecklenburg-Vorpom­mern veranstaltet, bei denen ein persönlicher und intensiver Austausch zwischen der Politik und den beruflich Pflegenden entstand. „Bedauerlicherweise“ hätten jedoch „viele Pflegepolitiker:innen der ersten Reihe den Termin trotz frühzeitiger Anfrage – teilweise auch sehr kurzfristig – abgesagt. In einigen dieser Fälle wurden Ersatz­kandi­dat:innen benannt, die jedoch keinen pflegepolitischen Hintergrund aufwiesen“.

„Während der Pflegenotstand zum Höhepunkt der COVID-19-Pandemie im vergangenen Jahr noch ein brandaktuelles Thema war, scheint sich die Politik inzwischen kaum mehr für die Belange der beruflich Pflegenden zu interessieren“, bilanziert der DBfK Nordost in einer Pressemitteilung.

„Es ist traurig, vor den Wahlen sehen zu müssen, wie wenig Anerkennung die Pflege von der Politik tatsächlich erhält. Die vielbeschworene Systemrelevanz scheint nicht mehr so wichtig zu sein, das System funktioniert ja noch, sodass die Belange der beruflich Pflegenden wieder weitgehend ignoriert werden können“, beschreibt Jannik Müller, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des DBfK Nordost, die entstandenen Eindrücke. Besonders die kurzfristige Absage von Franziska Giffey, die bereits auf Bundesebene an der Konzertierten Aktion Pflege beteiligt war und zukünftige Bürger­meisterin Berlins werden möchte, hat für Unverständnis und Unmut gesorgt. „Es zeigt uns, dass viele Politiker:innen die Situation der Pflegenden überhaupt nicht verstanden haben, wenn man uns kurzfristig Ersatztermine an einem Nachmittag anbietet. Pflegefachpersonen arbeiten im Schichtdienst und nach einem (im besten Fall) frühzeitig geplanten und verlässlichen Dienstplan“, ergänzt Natalie Sharifzadeh, Geschäfts­­führerin des DBfK Nordost.

Als positive Ausnahmen sind nach Aussage des Verbands jedoch die Grünen sowie die Linke aus Berlin zu nennen, deren pflegepolitische Sprecherinnen Fatoş Topaç und Stefanie Fuchs an den Pflegetreffs teilnahmen. Ebenfalls hervorzuheben sei die SPD Mecklenburg-Vorpommern, deren Generalsekretär und Mitglied der Enquete-Kommission Julian Barlen bei einem der Treffen zu Gast war.

Inhaltlich drehten sich die Pflegetreffs um Zukunfts­themen der Pflege für die nächste Legislaturperiode. Vor allem wurde über die Aufgaben und Notwendigkeit von Pflegeberufekammern, die Verbesserung der Bedingungen für Auszubildende und Studierende in der Pflege und die Möglichkeiten des Community Health Nursing diskutiert. Hierbei habe sich gezeigt, „dass vielen der verantwortlichen Politiker:innen weiterreichende pflegepolitische Fachkenntnisse fehlten. So wurde beispielsweise unter der Akademisierung des Pflegeberufs die vollständige Abschaffung der Ausbildung an Pflegefachschulen verstanden.“

Dennoch hätten fast alle Politiker:innen ihre Offenheit für die Belange beruflich Pflegender sowie einen weiteren Austausch signalisiert. „Als Berufsverband ist für uns offensichtlich noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, um positive Veränderung für beruflich Pflegende auf politischem Weg zu erreichen. Wir nehmen die anwesenden Politiker:innen beim Wort und werden sie an ihren Taten nach der Wahl messen. Für einen fachlichen und konstruktiven Austausch im Sinne der beruflich Pflegenden steht der DBfK Nordost jederzeit zur Verfügung“, resümiert Jannik Müller abschließend.

Detaillierte Zusammenfassungen der Pflegetreffs finden Sie auf der Website des DBfK Nordost.

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