Spahn stellt Eckpunkte des Sofortprogramms vor

Mit 13.000 zusätzlichen Pflegekräften und mehr Geld will die Koalition aus Union und SPD den Anfang machen für eine Trendumkehr in der Alten- und Krankenpflege. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, von dem Sofortprogramm der Bundesregierung gehe das Signal aus: "Wir haben verstanden." Die Arbeitsbedingungen in der Pflege hätten sich jahrelang immer weiter verschlechtert, viele Pflegekräfte der Branche den Rücken gekehrt. Das Sofortprogramm sei "ein erster, wichtiger Baustein, um die Vertrauenskrise in der Pflege zu überwinden", sagte Spahn.

Der Gesetzentwurf soll in Kürze vorliegen. Die wichtigsten Vorhaben:

• 13.000 zusätzliche Fachkraftstellen für die stationäre Altenpflege. Je nach Größe kann jede Einrichtung eine halbe, eine, anderthalb oder zwei neue Stellen einrichten. Das Programm wird von den Krankenkassen finanziert.
• Mit bis zu 12.000 Euro werden ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen bezuschusst, die in die Digitalisierung ihrer Dokumentation und Verwaltung investieren, um Pflegekräfte zu entlasten.
• In den Krankenhäusern wird von 2019 an jede zusätzliche Stelle in der Pflege von den Kostenträgern vollständig refinanziert. Bisher zahlen die Kliniken zehn Prozent der Lohnkosten selbst. 
• Tarifsteigerungen werden rückwirkend von Januar 2018 finanziert. Bisher tragen die Kliniken die Hälfte der steigenden Personalkosten.  – Für Altenheime, Pflegedienste und Krankenhäuser wird es finanziell günstiger, Nachwuchs auszubilden. 
• Statt für Koch- und Yogakurse zahlen die Krankenkassen künftig 70 Millionen Euro mehr pro Jahr zur betrieblichen Gesundheitsförderung im Gesundheitswesen selbst, damit Pflegekräfte länger im Beruf bleiben können.

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