Pflege und Politik

Spahn: „Geldbedarf ist riesig“

In einem Interview mit dem "Handelsblatt" verteidigte
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Erhöhung
des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,5 Prozentpunkte
auf 3,05 Prozent ab 2019. In dem Gespräch erläutert
Spahn aber auch andere Möglichkeiten, um für eine
ausreichende Finanzierung zu sorgen.

- Jens Spahn (CDU) kann sich zur auskömmlichen Finanzierung der Pflege auch einen Steuerzuschuss vorstellen. Foto: Maximilian König

Der Gesetzentwurf über die Erhöhung des
Pflegeversicherungsbeitrages soll Mittwoch (10. Oktober
2018) vom Bundeskabinett beschlossen werden, wie
mehrere Zeitungen übereinstimmend berichtet hatten.
Das kommt nicht überraschend. Der
Bundesgesundheitsminister hatte bereits im Juni gesagt,
dass die Beiträge steigen müssten. Damals war
allerdings noch von 0,3 Prozentpunkten die
Rede.

In dem Interview mit dem "Handelsblatt" begründete
Spahn die Erhöhung damit, dass er die Pflege besser
machen wolle. "Wenn wir nichts tun, läuft die
Pflegekasse rasant ins Defizit, allein dieses Jahr
fehlen drei Milliarden Euro. Und mehr Pflegekräfte und
eine bessere Bezahlung, das kostet zusätzlich. Wir
müssen uns als Gesellschaft darüber unterhalten, was
uns die Pflege im Alter wert ist", so Spahn im
Interview mit der Zeitung. Die Beitragserhöhung könne
für diese Debatte der Ausgangspunkt sein.

Der CDU-Politiker betonte auch, er habe die
Marktwirtschaft nicht verlernt, nutze aber die gute
Konjunktur zum aktiven Gestalten. Es handele sich bei
Gesundheit nicht um einen klassischen Markt, es geh um
Daseinsvorsorge, "um das Leben und die Würde unserer
Angehörigen".

Auf die Frage, wie er die Pflege langfristig
finanzierbar halten wolle, sagte Spahn, er könne sich
vorstellen, dass mehr in den Vorsorgefonds gezahlt
werden könnte, aber auch die Förderung der privaten
Vorsorge weiter ausgebaut werden könnte. Auch sollte
mehr für Prävention getan werden, um
Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. Einen Steuerzuschuss
wäre eine Option, aber nicht sein erster Reflex, so
Spahn. Der Geldbedarf sei riesig und Gesundheit und
Pflege würden in den nächsten Jahren eher noch teurer.

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