Pflege und Politik

Pflegevorsorgefonds hat mit Negativzinsen zu kämpfen

In den von der Bundesbank verwalteten
Pflegevorsorgefonds sind bis Ende 2017 rund 3,8
Milliarden Euro geflossen. Wegen der Nullzinspolitik
der Europäischen Zentralbank sind seit 2015
Negativzinsen von gut 40 000 Euro aufgelaufen, wie
aus der Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit
(BMG) auf eine Anfrage der Linken hervorgeht.

Foto: Werner Krüper Mit dem Geld aus dem Pflegevorsorgefonds solle mehr Pflegepersonal bezahlt werden. Foto: Krüper

Wie das Onlineportal VersicherungsJournal.de berichtet,
schreibt die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine
Weiss (CDU) in ihrer Antwort auf die schriftliche
Anfrage von Pia Zimmermann, pflegepolitsche Sprecherin
der Linken im Bundestag, im Vergleich zum
Gesamtvermögen fielen die Negativzinsen geringfügig
aus.

Die Strafzinsen waren zuletzt rückläufig. 2017 mussten
für die Geldanlage noch knapp 9 500 Euro bezahlt
werden. 2015 fielen noch Negativzinsen über rund
17 000 Euro an. Jährlich fließen jetzt etwa 1,4
Milliarden (= 0,1 Prozent Beitragspunkte) in den Fonds.
Ende 2017 betrug die Reserve 3,8 Milliarden Euro.

Die Linke fordert immer wieder, den
Pflegevorsorgefonds aufzulösen: Er solle umgewidmet und
die medizinische Behandlungspflege in stationären
Pflegeeinrichtungen wieder durch die Krankenkassen
finanziert werden.

Arbeitsmarkt Verbände