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Neustart wird verschoben
Kaum verkündet, schon wieder verschoben: Der gestern angekündigte Neustart der Befragung zur Zukunft der Pflegekammer wird verschoben. Hintergrund ist die anhängige Klage eines Mitglieds der Pflegekammer.
Die Onlinebefragung zur Plfegekammer in Niedersachsen wird verschoben. Foto: Skyline/AdobeStock
Das teilte das Sozialministerium mit. Das Verwaltungsgericht Hannover hat das Ministerium am Nachmittag um eine Verschiebung gebeten.Hintergrund ist die Klage eines Mitglieds der Pflegekammer gegen die Herausgabe seiner Adressdaten an den Dienstleister, der die Befragung durchführt.
Das Sozialministerium erwartet eine Abweisung der Klage, kommt dem Wunsch des Gerichtes auf Verschiebung der Befragung bis zu einer Entscheidung in der Sache aber nach.
Das Verwaltungsgericht wiederum erklärte, dass in dem Eilverfahren am Donnerstag entschieden werde. Wenn der Kläger sein Anliegen nicht in einem Hauptverfahren weiter verfolge, sei die Angelegenheit mit dem Eilentscheid erledigt. "Es scheint ein Kommunikationsversehen gegeben zu haben", sagte Gerichtssprecher Jewgeni Barstein zu dem unterschiedlichen Wissensstand.
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