Minister Garg will SGB V und SGB XI zusammenführen

Anlässlich des Pflegetages erläutert Minister Dr. Garg
seinen Vorschlag, die Gesundheits- und Pflegeversorgung
neu zu ordnen: "Die Rahmenbedingungen in einer
alternden Gesellschaft ändern sich. Wenn wir Versorgung
zukünftig weiterhin sicherstellen wollen, müssen wir
Gesundheitsversorgung und Pflegeversorgung gemeinsam
denken und regeln!"
Garg plädiert daher für ein neues ´Sozialgesetzbuch
Versorgung´, das die bisherigen Gesetzbücher SGB V
(Krankenversicherung) und SGB XI (Pflegeversicherung)
zusammenführt. Denn viele pflegebedürftige Menschen
seien chronisch krank, häufig multimorbide. Diese
Menschen benötigen neben pflegerischer Versorgung eine
kontinuierliche ärztliche Betreuung. "Das bedeutet:
Pflege und ärztliche Versorgung müssen Hand in Hand
gehen. Allerdings stehen einer solchen ganzheitlichen
Versorgung bisher zahlreiche Schnittstellen zwischen
Gesetzlicher Krankenversicherung und Sozialer
Pflegeversicherung entgegen. Auch Maßnahmen der
Prävention und Rehabilitation zur Vermeidung von
Pflegebedürftigkeit werden aufgrund unterschiedlicher
ökonomischer Anreize nur unzureichend ergriffen.", so
Garg.
Die Regeln einer neuen gemeinsamen Regelungsgrundlage
seien die Basis für eine nachhaltige,
sozialverträgliche bedarfsgerechte Versorgung von
Menschen mit Hilfe- und Pflegebedarf.
Zudem dürfe der insgesamt steigende Finanzbedarf in der
Pflege nicht allein durch Mehrbelastungen der
pflegebedürftigen Menschen oder der Beitragszahler
finanziert werden. "Die Sicherstellung der Pflege ist
vielmehr eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Vor
diesem Hintergrund halte ich die Einführung eines
Bundeszuschusses für notwendig", so Garg.

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