Mehr als 1000 Pflegeheime von Corona betroffen

Laut   Artikel  der Süddeutschen Zeitung ist aktuell in Brandenburg jedes zehnte Heim betroffen, in Nordrhein-Westfalen jedes sechste, in Rheinland-Pfalz jedes fünfte. In Hessen haben 200 von gut 800 Pflegeeinrichtungen Corona-Infektionen gemeldet, also jedes vierte Heim. Die Gesamtzahl der bundesweit betroffenen Einrichtungen liege sehr wahrscheinlich deutlich höher. Einige Bundesländer lieferten nur sehr unvollständige Zahlen, heißt es in dem Beitrag weiter. Auch auf Bundesebene gebe keine exakten Zahlen zum Infektionsgeschehen in Pflegeheimen. Das Robert Koch-Institut weise sie nicht in seinen täglichen Situationsberichten aus. Selbst das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und der dort angesiedelte Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, verfügten nicht über ein genaues Lagebild in den Heimen.

Der Mainzer Staatsrechtler Friedhelm Hufen sieht laut Artikel die Grundrechte von Heimbewohnern verletzt, wenn Betreiber während der Corona-Pandemie Ausgangssperren verhängen oder keine Besucher mehr zulassen. Nur in einer Notsituation mit mehreren Infizierten sei es vertretbar, Pflegeeinrichtungen komplett zu schließen, warnt Hufen. Der Beschluss von Bund und Ländern, Pflegeheime nicht mehr abzuriegeln, sei leider noch nicht in Rechtsverordnungen umgesetzt und daher rechtlich nicht bindend, sagte Hufen.

Erst kürzlich war nach einem Corona-Ausbruch in einem Berliner Pflegeheim mit 15 Toten auf Anweisung der Heimaufsicht die Leitung abgesetzt worden.

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