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Machalet übernimmt Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Bundestags

Die SPD-Politikerin Tanja Machalet ist neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Die 51-jährige studierte Volkswirtin wurde am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses unter Leitung von Vizepräsident Bodo Ramelow (Linke) für das Amt bestimmt.

Tanja Machalet
Die SPD-Politikerin Tanja Machalet ist neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. Foto: Stella von Saldern

Machalet ist seit 2021 Mitglied im Bundestag und vertritt den Wahlkreis Montabaur in Rheinland-Pfalz. Zuvor war sie Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz und dort nach eigenen Angaben mit den Themen Gesundheit, Pflege sowie Arbeit und Soziales befasst.

Der Posten des Ausschussvorsitzenden war in der vorherigen Legislaturperiode unbesetzt geblieben, da mehrere Kandidaten der AfD keine Mehrheit erhielten. Obwohl der AfD damals das Vorschlagsrecht zustand, scheiterten ihre Kandidaten bei den Abstimmungen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte später die Rechtmäßigkeit dieses Wahlverfahrens. In der Zwischenzeit hatte die Grünen-Politikerin Kirsten Kappert-Gonther als stellvertretende Vorsitzende die Leitung übernommen.

Das Vorschlagsrecht für den Vorsitz fiel in der 21. Legislaturperiode der SPD zu, wie der Ältestenrat entsprechend der Fraktionsstärke festlegte. Machalet bringt Erfahrung aus ihrer Zeit als Landtagsabgeordnete in Rheinland-Pfalz mit, wo sie sich nach eigenen Angaben bereits mit Gesundheits- und Pflegethemen befasste. Der Gesundheitsausschuss setzt sich aus 38 ordentlichen Mitgliedern zusammen, darunter 13 Abgeordnete der Union, 9 der AfD, 7 der SPD, 5 der Grünen und 4 der Linken.