Pflege und Politik

Generalistik: Gesprächstermin mit Spitzenpolitikern in dieser Woche

Die Reform der Pflegeausbildung sollte im Koalitionsausschuss am Sonntagabend besprochen werden, der jedoch laut Medienberichten zum zweiten Mal in Folge ausfiel. Nun soll ein weiterer Gesprächstermin der fachlich beteiligten Spitzenpolitiker in dieser Woche zu einem Ergebnis führen, berichtet der Branchendienst CARE INVEST.

- Thomas Eisenreich. Foto: DEVAP

Vor dem nächsten angekündigten Termin erklärt Thomas Eisenreich aus der DEVAP-Geschäftsführung: "Die Große Koalition verkennt die prekäre Lage der Altenpflege in fataler Weise"  – und warnt vor dem weiteren Verschleppen der Ausbildungsreform. "Der Umgang mit diesem dringenden Gesetzesvorhaben ist ein Armutszeugnis für die Politik. Für die zermürbende Verschiebetaktik der großen Koalition hat niemand mehr Verständnis."

 Erst vor kurzem forderte sogar der Bundesrat den Bundestag und die Regierung auf, die Anfang 2016 eingeleitete Reform der Pflegeausbildung endlich auch abzuschließen. Dafür seien zeitnah alle notwendigen Anstrengungen zu unternehmen. Dem kann der DEVAP nur beipflichten", so Eisenreich weiter.

Noch wäre es zeitlich möglich, das parlamentarische Verfahren zum Gesetz in dieser Legislaturperiode abzuschließen. Der Gesetzentwurf liegt dem Bundestag zur Beschlussfassung vor. Offen sind nur noch die zweite und dritte Lesung und die abschließende Sitzung im Bundesrat.

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