Pflege und Politik

Entwurf zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz liegt vor

Für ein Milliardenpaket, das auch 13 000 zusätzliche
Stellen in der Altenpflege vorsieht, hat Spahn nun
einen Gesetzentwurf erarbeitet. Der Entwurf für ein
"Pflegepersonal-Stärkungsgesetz" ist mittlerweile
zwischen den Ressorts der Bundesregierung abgestimmt
und liegt den Verbänden zur Stellungnahme vor.

- Jens Spahn legt den Entwurf zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vor. Foto: Maximilian König

Für ein Milliardenpaket, das auch 13 000 zusätzliche
Stellen in der Altenpflege vorsieht, hat Spahn nun
einen Gesetzentwurf erarbeitet. Mit dem Gesetz sollen
spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte
durch eine bessere Personalausstattung und bessere
Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege
erreicht werden, um die Pflege und Betreuung der
Patienten sowie der Pflegebedürftigen weiter zu
verbessern, heißt es im Entwurf, der Altenheim
vorliegt.

Das Bundesgesundheitsministerium rechnet als Folge des
Gesetzes, das zum 1. Januar 2019 in Kraft treten soll,
mit Mehrausgaben für die gesetzlichen Krankenkassen in
Höhe von 1,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr. 2020
wären es 1,5 Milliarden Euro, 2021 und in den Jahren
danach jeweils 1,7 Milliarden Euro. Die zusätzlichen
Aufwendungen für die Pflegekassen belaufen sich 2019
rund 250 Millionen Euro, 270 Millionen Euro im Jahr
2020 sowie 260 Millionen Euro jährlich ab 2021.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte zudem dem
Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch), er wolle
kommende Woche mit Familienministerin Franziska Giffey
und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) eine
"Konzertierte Aktion Pflege" starten. Union und SPD
haben im Koalitionsvertrag vereinbart, damit unter
anderem eine "Ausbildungsoffensive" und bessere
Bedingungen für Pflegekräfte auf den Weg bringen zu
wollen.

Beliebte Beiträge